Heinz Fischer vermittelt zwischen Armenien und Aserbaidschan

24. April 2017, 12:39
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Reise im Auftrag des österreichischen OSZE-Vorsitzes

Wien/Baku/Eriwan – Exbundespräsident Heinz Fischer ist auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt auf dem internationalen Parkett gefragt: Dieser Tage reiste er "auf Ersuchen des österreichischen OSZE-Vorsitzes" in die beiden verfeindeten Exsowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan, teilte Fischers Büro mit.

Zuvor hatte die staatliche aserbaidschanische Agentur Azertac über ein Treffen des Altbundespräsidenten mit dem autoritär regierenden Präsidenten Ilham Aliyev am Samstag in Baku berichtet. In Eriwan traf Fischer nach Angaben seines Büros den armenischen Präsidenten Sersch Sargsyan. Als Bundespräsident war es jeweils zu gegenseitigen Staatsbesuchen mit Aliyev und Sargsyan gekommen.

Beitrag zur Deeskalierung

Österreich hat 2017 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Als amtierender OSZE-Vorsitzender will Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) u. a. einen Beitrag zur Deeskalierung militärischer Konflikte wie jenem zwischen den beiden OSZE-Mitgliedern Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach (Nagorny-Karabach) leisten.

Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Das Gebiet, das etwas größer ist als das Burgenland, wird heute größtenteils nur noch von Armeniern bewohnt. Es hatte sich in den 1990er-Jahren in einem Krieg von Baku losgesagt und angrenzende aserbaidschanische Gebiete erobert. Die international nicht anerkannte "Republik Nagorny-Karabach" lehnt sich eng an Armenien an. An der schwer befestigten Front kommt es trotz eines 1994 geschlossenen Waffenstillstands regelmäßig zu Kämpfen mit Toten. Verhandlungen innerhalb der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE über einen Friedensvertrag und eine dauerhafte Klärung des Status' von Berg-Karabach zwischen Baku und Eriwan verlaufen seit Jahren im Sande. (APA, 24.4.2017)

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