Klubförderung: Frauensprecherinnen diskutieren Bonus

24. April 2017, 10:43
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Gisela Wurm (SPÖ) sieht nun Möglichkeit zur Umsetzung – Berivan Aslan (Grüne): "Bestrafung ist effektiver als ein Anreiz"

Wien – Die Frauensprecherinnen der Nationalratsparteien wollen sich demnächst treffen, um über die Klubfinanzierung zu diskutieren. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, der für einen Bonus abhängig vom Frauenanteil eintritt, hatte vorgeschlagen, dass sich die Mandatarinnen des Themas annehmen. SPÖ-Abgeordnete Gisela Wurm zeigte sich nun optimistisch für eine Umsetzung.

Losgetreten hatte die aktuelle Diskussion ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka, der sich im APA-Interview einer Diskussion darüber, die Klubfinanzierung an den Frauenanteil zu knüpfen, nicht verschließen wollte. ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm zeigte sich darüber erfreut und drängte darauf, dass die Fraktionen mit einem entsprechenden Frauenanteil – die Abgeordnete forderte 50 Prozent – entsprechend mehr Klubförderung bekommen.

Schimanek: Bonus grundsätzlich "etwas Gutes"

Auch SPÖ-Mandatarin Wurm wertet Lopatkas Diskussionsbereitschaft als wichtigen Schritt und erklärte: "Ich bin froh, dass wir das verhandeln können. Es war immer mein Anliegen." Mit den anderen Frauensprecherinnen ist sie bereits in telefonischem Kontakt und will in rund zwei Wochen zu einem Gespräch einladen: "Ich bin überzeugt, dass ich Bündnispartnerinnen finden werde." Was die Frauenförderung angelangt, gebe es verschiedene Varianten, unter anderem einen Bonus ab einem Anteil von 40 Prozent und eine größere Summe ab 50 Prozent: "Der Bonus kommt in erreichbare Nähe, hoffe ich zumindest." Wurm selbst ist zwar auch offen für Sanktionen, rechnet dabei aber nicht mit Unterstützung. Sie pocht grundsätzlich darauf, dass das Thema gesondert und nicht in einem Paket behandelt wird.

Der Diskussion nicht verschließen will sich FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek, aber zunächst noch die Details abwarten. Wo die Grenze eingezogen wird und wie hoch der Bonus sein soll, all dies sei noch offen und werde sie dann auch mit ihrer Fraktion besprechen. Ein Bonus sei grundsätzlich "etwas Gutes", meinte Schimanek.

NEOs gegen Quoten und Bestrafungen

Für die Grünen sind die Regierungsfraktionen "unglaubwürdig", so lange keine Taten erfolgen. Frauensprecherin Berivan Aslan drängt auf ein rasches Treffen und auf einen 50-prozentigen Frauenanteil in den Fraktionen. Parteien, die keine paritätische Aufteilung schaffen, sollen Sanktionen drohen: "Bestrafung ist effektiver als ein Anreiz", meinte Aslan.

Gegen Quoten und Bestrafungen sprechen sich hingegen die NEOS aus. Der stellvertretende Klubchef Nikolaus Scherak ist aber diskussionsbereit, was einen etwaigen Bonus anbelangt. Die Frage sei aber, ob dies zielführend sei, um einen höheren Frauenanteil zu erreichen. Die NEOS wollen auch grundsätzlich über die Klubfinanzierung beraten.

Das Team Stronach hält nichts von den genannten Plänen, Frauensprecherin Martina Schenk werde sich der Diskussion aber nicht verschließen. Die Fraktion ist gegen Änderungen bei der Klubförderung – vor allem was Lopatkas Pläne für die sechsten bis zehnten Mandatare betrifft. Ein Sprecher wies darauf hin, dass auch kleine Fraktionen die gleiche Basisarbeit leisten müssen. (APA, 24.4.2017)

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