Mazedonien: Abschied von Europa

Kommentar23. April 2017, 23:47
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Das Scheitern der Demokratisierungsversuche in Mazedonien hat auch regionale Auswirkungen. Wenn sich der Westen in seinem Engagement zurückzieht signalisiert das auch den Nachbarländern, dass die EU-Perspektive in immer weitere Ferne rückt

Zahlreiche Diplomaten versuchen seit Wochen eine Lösung für das Patt in Mazedonien auszutüfteln. Doch die nationalkonservative Regierungspartei VMRO-DPMNE hält mithilfe ihres Vasallen, Präsident Gjorge Ivanov, eisern an der Macht fest – jenseits aller demokratischen Regeln und europäischen Werte. Eigentlich müsste die Europäische Volkspartei längst von der VMRO Abstand nehmen. Doch die autoritären Freunde in Ungarn und Polen halten dem Regime in Skopje die Stange.

Ivanov ist nicht einmal bereit, dem Sozialdemokraten Zoran Zaev ein Mandat zur Regierungsbildung zu geben, nachdem ein neuer Parlamentspräsident gewählt worden ist. Mit seinen Drohungen halten er und die Partei das Land in Schach. Viele Bürger haben Angst vor gewaltsamen Zwischenfällen und einem Anheizen der ethnischen Spannungen mithilfe der Propaganda der VMRO.

Das Scheitern der Demokratisierungsversuche der EU und der USA in dem kleinen Balkanstaat hat auch regionale Auswirkungen. Denn wenn sich – was nun geschieht – der Westen in seinem Engagement zurückzieht und nur mehr auf funktionierende Handelsbeziehungen achtet, ist das auch ein Signal an die Nachbarländer, dass die EU-Perspektive in immer weitere Ferne rückt. Der albanische Premier Edi Rama und der kosovarische Präsident Hashim Thaçi drohen für diesen Fall bereits immer häufiger in gefährlich völkischen Tönen mit einem "Großalbanien". (Adelheid Wölfl, 23.4.2017)

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