Amerikanischer OSZE-Beobachter in der Ukraine getötet

23. April 2017, 18:33
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Kurz fordert Untersuchung – Vorfall ereignete sich im Separatistengebiet

Kiew/Moskau/Wien – Die Ukraine hat eine Untersuchung der Minenexplosion angekündigt, bei der am Wochenende im Osten des Landes ein amerikanischer OSZE-Beobachter ums Leben gekommen ist. Das Büro des Generalstaatsanwalts erklärte am Montag, die Ukraine werde den Zwischenfall, bei dem auch eine deutsche OSZE-Mitarbeiterin verletzt wurde, als "terroristischen Akt" behandeln. Das OSZE-Fahrzeug war am Sonntagmorgen in der Nähe von Luhansk über den Sprengsatz gefahren. Der amerikanische Sanitäter kam ums Leben.

In der Region sind seit 2014 über 700 OSZE-Beobachter tätig, darunter 13 Österreicher. Die 57 Mitgliedstaaten – darunter Russland, die USA und die Ukraine – hatten im März den Einsatz der Beobachter um ein Jahr verlängert. Ein 2015 vereinbarter Waffenstillstand zwischen der Ukraine und den von Russland unterstützten Separatisten wird häufig gebrochen. Die Friedensgespräche kommen kaum voran.

Druck auf Separatisten

In den von der Regierung in Kiew kontrollierten Gebieten werde die Untersuchung des Vorfalls von lokalen Staatsanwälten geführt, erklärte der Generalstaatsanwalt. Die Bundesregierung dringt darauf, dass auch die russische Regierung Druck auf die Separatisten ausübt, die Umstände der Minenexplosion umfassend zu klären. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte, die Bundesregierung erwarte, dass die Konfliktparteien alles zur Aufklärung unternähmen. Am Wochenende hatte Kanzlerin Angela Merkel erklärt, den von Russland unterstützten Separatisten, die Teile des ukrainischen Staatsgebiets widerrechtlich besetzt hielten, komme dabei eine besondere Verantwortung zu.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte in Moskau ebenfalls eine gewissenhafte Aufklärung. Die für die Explosion Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin, Martin Schäfer, sagte, es müsse geklärt werden, ob es sich um einen Unfall gehandelt habe oder ob mehr hinter der Explosion stecke und die Arbeit der Beobachter sabotiert werden sollte.

Nach Angaben der ukrainischen Streitkräfte gab es während des Vorfalls keine Kämpfe in der Region. Beide Seiten hielten sich an den am 1. April in Kraft getretenen Waffenstillstand, erklärte das Militär auf Facebook. (Reuters, red, 24.4.2017)

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