Ukraine: Normandie-Runde fordert strikte Einhaltung des Waffenstillstands

18. April 2017, 06:17
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Poroschenko, Putin, Merkel und Hollande einigten sich in Telefonat auf weitere Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Minsk

Berlin/Kiew – Die Präsidenten der Ukraine und Russlands, Petro Poroschenko und Wladimir Putin, sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande als Vermittler haben gemeinsam eine strikte Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine gefordert.

In einem gemeinsamen Telefonat am Montagabend einigten sich die vier Politiker nach Regierungsangaben aus Berlin auf eine Erklärung, in der sie die weitere Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Minsk forderten. Die sogenannte Normandie-Runde forderte, den anlässlich des Osterfests vereinbarten Waffenstillstand zu erneuern, und sie unterstrich, "wie wichtig es ist, diesen strikt einzuhalten", erklärte die deutsche Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer. Zudem verlangten die vier Politiker "Fortschritte beim Austausch von Gefangenen gemäß der Formel 'alle für alle'."

Besorgt zeigten sich Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin über die "jüngsten Bedrohungen" gegen Angehörige der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Staats- und Regierungschefs dankten zudem dem scheidenden Präsidenten Hollande für seine Bemühungen im Rahmen des Normandie-Formats und äußerten die Hoffnung, "dass dieses Format auch nach den französischen Präsidentschaftswahlen seine Arbeit fortführen werde".

Deutschland und Frankreich vermitteln zwischen Russland und der Ukraine, die vier Länder arbeiten dabei im sogenannten Normandie-Format zusammen. Bisher wurden in dem seit April 2014 andauernden Konflikt rund 10.000 Menschen getötet. Kiew und der Westen werfen Moskau die Unterstützung der Rebellen im Osten der Ukraine vor. (APA, 18.4.2017)

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