Spanisches Sozialistenduell mit drei Kandidaten

18. April 2017, 07:00
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Der geschasste PSOE-Chef Pedro Sánchez versucht ein Comeback an der Spitze der Sozialisten, auch Rivalin Susana Díaz tritt an

Mit der Registrierung der Kandidaten gestern, Montag, und heute, Dienstag, hat der Urwahlprozess für das Amt des Generalsekretärs der spanischen Sozialdemokraten (PSOE) – und damit eine Weichenstellung – begonnen.

Drei Politiker bewerben sich um den seit Oktober 2016 vakanten Posten: Pedro Sánchez, der den Vorsitz zurücklegte, als der erweiterte Parteivorstand beschlossen hatte, per Stimmenthaltung im Parlament eine weitere Amtszeit für den konservativen Premier Mariano Rajoy zu ermöglichen, steht der andalusischen PSOE-Chefin Susana Díaz gegenüber. Sie zog damals die Fäden gegen Sánchez. Dritter im Bund ist der ehemalige baskische Regierungschef Patxi López, dem aber kaum eine Chance eingeräumt wird.

178.000 Sozialisten werden am 21. Mai an die Urnen gerufen. Der Sieger oder die Siegerin wird dann auf dem Parteikongress Mitte Juni das Amt übernehmen.

"Rückgewinnung der Identität"

Der 44-jährige Sánchez gibt sich als Kandidat der enttäuschten Basis und verspricht eine Partei, die sich klar von Rajoys Partido Popular (PP) abgrenzt. Bei ihm ist viel von "Rückgewinnung der linken Identität" die Rede. Der Professor an der neoliberalen Wirtschaftsfakultät einer Privatuniversität in Madrid sieht sich als kämpferischer Linker. Er kopiert dabei gern Inhalte und Stil der Protestpartei Podemos.

Allerdings war er nicht willens, eine alternative Mehrheit zusammen mit der linken Podemos und verschiedenen Regionalparteien aufzubauen. Auch jetzt hält er sich bedeckt, wenn man ihn fragt, wie die Sozialisten ohne Podemos und andere zurück an die Macht kommen sollen.

Massiver Wählerschwund

Denn der PSOE hat ein Problem, das eng mit Sánchez verbunden ist: Die letzten siegreichen Wahlen liegen neun Jahre zurück. 2008 holte der spätere Premier José Luis Rodríguez Zapatero elf Millionen Stimmen – Sánchez danach nur noch etwas mehr als fünf Millionen.

Die andalusische Partei- und Regierungschefin Susana Díaz hält Sánchez diesen Stimmenverlust vor. Dass dafür letztendlich Zapatero verantwortlich ist, unter dessen Regie die Sparpolitik 2011 in Spanien begonnen hatte, darüber verliert sie kein Wort. Stattdessen verspricht sie "einen PSOE wie früher". Ihr Motto: "100 Prozent Sozialisten". Sie genießt die Unterstützung eines großen Teils der Regionalfürsten, des Parteiapparats und der Altvordern der Sozialisten, darunter die beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Felipe González und Zapatero.

Bei den Linken unbeliebt

Podemos ist für Díaz der Feind, den es zu bekämpfen gilt. Unter ihr soll der PSOE wieder stärkste Partei werden. Die Umfragen sprechen jedoch eine andere Sprache: Díaz ist weit weniger beliebt als Sánchez. Nur die Anhänger der Konservativen würden Díaz gern als künftige Kandidatin um das Amt der Ministerpräsidentin sehen – wohl genau wegen ihrer Unbeliebtheit innerhalb der Linken.

Der dritte im Bund tritt – so vermutet man – bloß an, um Sánchez zu schwächen. López, der ehemalige baskische Ministerpräsident und Parlamentspräsident, gehörte zu Sanchez’ engen Vertrauten, bis dieser zum Rücktritt gezwungen wurde. Jetzt steht er für die, die zähneknirschend der Duldung der Konservativen zustimmten und Sánchez zuletzt den Rücken gekehrt haben. López liegt bei allen Umfragen weit abgeschlagen auf Platz drei. Doch könnten seine Stimmen letztendlich die sein, die Sánchez fehlen.

Für Sánchez ist es die zweite Urwahl: 2014 setzte er sich überraschend gegen zwei Mitstreiter durch. Damals genoss er Díaz’ Unterstützung. Diese wollte einen schwachen Parteichef, um aus dem Hintergrund die Politik des PSOE bestimmen zu können. Doch Sánchez machte sich selbstständig, suchte die Machtprobe – und verlor. Jetzt hofft er auf Revanche. Die Basis hat das Wort. (Reiner Wandler aus Madrid, 18.4.2017)

  • Pedro Sánchez und Susana Díaz wollen künftig die spanischen Sozialisten führen, ebenso Patxi López (nicht im Bild).
    foto: reuters / marcelo del pozo

    Pedro Sánchez und Susana Díaz wollen künftig die spanischen Sozialisten führen, ebenso Patxi López (nicht im Bild).

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