Hinrichtungswelle in Arkansas vorerst gestoppt

15. April 2017, 21:23
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US-Staat wollte acht Todeskandidaten binnen zehn Tagen hinrichten

Little Rock – Sieben Häftlinge in Todeszellen des US-Staats Arkansas müssen nicht mehr mit einer Hinrichtung in den nächsten Tagen rechnen. Ein Bezirksrichter untersagte am Freitag (Ortszeit) vorläufig den Gebrauch des Medikaments Vecuronium, das Teil der Giftmischung für die Exekutionen ist. Geklagt hatte der Pharmahändler McKesson, der das Mittel für Muskelentspannung an den U-Staat verkauft hatte.

McKesson machte geltend, getäuscht worden zu sein. Der US-Staat habe angegeben, das Medikament zu medizinischen Zwecken benutzen zu wollen, aber nicht für Hinrichtungen.

"Grausame und ungewöhnliche Strafe"

Am Samstag blockierte dann auch eine Bundesrichterin die Exekutionen. Sie bezog sich dabei auf generelle Klagen der betroffenen Häftlinge gegen die Hinrichtungsmethode: Sie hatten geltend gemacht, dass die Giftinjektionen eine "grausame und ungewöhnliche Strafe" und damit verfassungswidrig seien.

Die Richterin befand, dass es eine "große Möglichkeit" für den Erfolg der Klage gebe und setzte daher die Exekutionen aus. Zwei weitere geplante Hinrichtungen waren nach Medienberichten bereits zuvor von anderen Instanzen, darunter dem Obersten Gerichtshof des Staates, blockiert worden.

Haltbarkeitsdatum läuft ab

Arkansas wollte zuletzt von Ostermontag an binnen elf Tagen sieben Häftlinge hinrichten lassen. Als Grund für die Serie wurde angegeben, dass Ende des Monats das Haltbarkeitsdatum für noch vorhandene Dosen des Medikaments Midazolam ausläuft, das in dem Giftcocktails für die Exekutionen enthalten ist. Die Behörden äußerten die Sorge, keine neuen Dosen bekommen zu können.

Der Staat Arkansas hat Berufung gegen die Entscheidungen des Bezirksrichters und der Bundesrichterin eingelegt. Allerdings ist es fraglich, ob eine Klärung vor dem Midazolam-Verfallsdatum erfolgt.

Heftige Proteste

Gegen die geplante Serie von Hinrichtungen hatte es heftige Proteste gegeben. Mehrere Hundert Menschen demonstrierten in Little Rock, der Hauptstadt von Arkansas. Darunter war auch der Schauspieler Johnny Depp, der von dem Ex-Häftling Damien Echols begleitet wurde, wie der Lokalsender THV11 berichtete. Echols war mit zwei Freunden 1994 in Arkansas wegen Mordes an drei Buben verurteilt worden und nach langjähriger Haft 2011 wegen entlastender Beweise wieder freigekommen.

Auch Kirchenvertreter und Menschenrechtsorganisationen wandten sich gegen die Hinrichtungswelle. In Petitionen wurde Gouverneur Asa Hutchinson aufgefordert, die Exekutionen zu stoppen. (APA, dpa, 15.4.2017)

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