"Die Zeit" lässt FPÖ-naher "Zur Zeit" das Logo verbieten

14. April 2017, 16:36
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Hamburger Landgericht hat im Jänner eine einstweilige Verfügung erlassen – Mölzer sieht den Grund in einem "Kampf gegen Rechts"

Wien/Hamburg – Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit geht juristisch gegen das österreichische Rechtsaußenmagazin Zur Zeit vor. Der Hamburger Verlag sieht eine mögliche Verwechselbarkeit der beiden Hefte aufgrund der Wort-Bild-Marke. Im Raum stehen Schadenersatzforderungen.

Herausgeber des FPÖ-nahen Hefts sind Andreas Mölzer, ehemaliger EU-Abgeordneter der FPÖ, und der frühere ORF-Chefredakteur Walter Seledec. "Wir kämpfen um das Überleben!", schreibt Zur Zeit "Freunden und Förderern".

Das Hamburger Landgericht hat nämlich im Jänner eine einstweilige Verfügung erlassen, die Zur Zeit die aTitelgestaltung verbietet. Da sich das Medium nicht an das Verbot halte, gebe es weitere rechtliche Schritte gegen Zur Zeit, sagen die Hamburger auf STANDARD-Anfrage. Die Juristen verhandelten aber über eine "friedliche Lösung". Voraussetzung sei, dass sich Zur Zeit an das Verbot halte.

Laut Zur Zeit gehe es um einen "immens hohen Streitwert" und Forderungen in "fünf- bis sechsstelliger" Höhe. Das würde den Ruin bedeuten. Herausgeber Andreas Mölzer ortet politische Motive hinter der Klage: "Die machen das im Zuge des Kampfs gegen Rechts", sagt Mölzer dem STANDARD. Und: "Ich sehe das gelassen." Sein Medium erscheine seit 20 Jahren mit dieser Aufmachung. Bis dato sei das kein Problem gewesen. "Zur Zeit" erscheint laut eigenen Angaben mit einer Druckauflage von 20.000 Exemplaren. (omark, 14.4.2017)

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