Irans Präsident Rouhani tritt wieder an

14. April 2017, 16:12
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Wirtschaftsaufschwung lässt auf sich warten: Wiederwahl des moderaten Geistlichen keineswegs gesichert

Teheran – Rund einen Monat vor der Präsidentenwahl im Iran hat Amtsinhaber Hassan Rouhani seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit verkündet. Der als moderat geltende Politiker ließ sich am Freitag im Innenministerium für die Präsidentenwahl am 19. Mai registrieren, wie das Staatsfernsehen zeigte.

Der Kampf um seine Wiederwahl dürfte für den 68-jährigen Kleriker schwieriger werden als lange erwartet, da viele Iraner enttäuscht sind über die schleppende Erholung der Wirtschaft.

Rouhani hatte im Sommer 2013 ein Land übernommen, das wegen des Streits um das iranische Nuklearpogramm international isoliert war und unter scharfen Finanz- und Handelssanktionen ächzte. Nach monatelangen Verhandlungen mit den Weltmächten gelang es, eine Einigung im Atomkonflikt zu erreichen, die im Jänner 2016 zur Aufhebung der in dem Konflikt verhängten Sanktionen führte.

Zwar konnte Rouhani auch die Inflation senken und den Verfall der Landeswährung stoppen. Doch die Arbeitslosigkeit bleibt bei zwölf Prozent und die Öffnung der Wirtschaft hat nicht zum erhofften Aufschwung geführt, da viele westliche Konzerne weiter Investitionen im Iran scheuen. Zudem hat Rouhani sein Versprechen nicht erfüllt, politische Gefangene freizulassen und die sozialen und kulturellen Einschränkungen zu lockern.

Der Amtsinhaber verteidigte bei der Registrierung seiner Kandidatur seine Bilanz und kritisierte seine Gegner. "Die Bewahrung des Atomabkommens ist eine der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Fragen für die iranische Nation. Jene, die wiederholt dieses Baby zu töten versucht haben, können nicht sein Vormund sein", sagte Rouhani. Er kündigte zudem neue Projekte im Umfang von 20 Milliarden Dollar (18,82 Mrd. Euro) an.

Rouhani zählt weiter auf die Unterstützung der Reformer und Moderaten, doch ist er durch den Tod des einflussreichen früheren Präsidenten Ali Akbar Hashemi Rafsanjani geschwächt, der Anfang Jänner starb. Die Übernahme der US-Präsidentschaft durch Donald Trump hat zudem jede Hoffnung auf eine Normalisierung des Verhältnisses zum Erzfeind USA gedämpft.

Die Stagnation der iranischen Wirtschaft wird auch vom geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei kritisiert. Dies hat die Konservativen beflügelt, die derzeit versuchen, einen gemeinsamen Kandidaten gegen Rouhani aufzustellen. Als wahrscheinlicher Herausforderer gilt der 56-jährige Geistliche Ebrahim Raisi, der die mächtige Stiftung des Heiligtums des Imams Reza in Mashhad leitet.

  • Hassan Rouhani stellt sich de rWiederwahl
    foto: apa/afp/isna/atta kenare

    Hassan Rouhani stellt sich de rWiederwahl

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