ÖH-Wahl: Voraussichtlich neun Listen kandidieren bundesweit

13. April 2017, 16:42
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AG, VSStÖ, GRAS, FLÖ, KSV-Lili, KSV&KJÖ, JUNOS, RFS und "No Ma'am" – Letztere muss noch Beglaubigungen beibringen

Wien – Voraussichtlich neun Listen kandidieren bundesweit bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 16. bis 18. Mai. Das teilte die Bundeswahlkommission am Donnerstag nach ihrer Sitzung auf Anfrage der APA mit. Mittwoch Mitternacht endete die Einreichfrist für die Kandidaturen, nach Ablauf der Verbesserungsfrist am kommenden Dienstag wird das Gremium endgültig entscheiden.

Die Wahlkommission hat den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), die AktionsGemeinschaft (AG), den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ), den Kommunistischen StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-Lili), den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV&KJÖ) und die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS) zugelassen. Noch nicht ganz fix ist laut den Angaben das bundesweite Antreten der Antifeminismus-und Partyfraktion "No Ma'am". Sie müsse bis zum Ende der Verbesserungsfrist noch Beglaubigungen beibringen. Zur endgültigen Sitzung, bei der die Bundeswahlkommission über den Stimmzettel entscheiden wird, trete man daher am kommenden Donnerstag (20. April) zusammen.

Nicht eingelangt sei die Kandidatur des "Die Partei"-Ablegers "Die Liste". Die Spaßfraktion sitzt aktuell mit einem Mandat in der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Mit der vor allem an Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) starken Fraktion Engagierter Studierender (FEST) tritt auch eine der vier linken Fraktionen, die derzeit in Koalition die ÖH-Bundesvertretung führen, nicht mehr bundesweit an. Das gilt auch für die von der offiziellen Grünen Studentenfraktion GRAS abgespaltenen Grünen Studierenden, um deren mögliches bundesweites Antreten in den vergangenen Wochen ein schwerer Konflikt bei den Grünen entbrannt war.

Bei den ÖH-Wahlen sind voraussichtlich rund 330.000 Studenten an Unis, FHs, PHs und Privatunis wahlberechtigt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Wahlen zur 55-köpfigen Bundesvertretung. Dort hat derzeit eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, zwölf Mandate), VSStÖ (acht), den Fachschaftslisten (FLÖ, sieben) und der FEST (zwei) eine knappe Mehrheit von 29 Sitzen. Abseits von der Bundesvertretung werden bei den Wahlen auch die lokalen Universitäts- bzw. Hochschulvertretungen (per Listenwahl) bzw. Studienrichtungsvertretungen (durch Personenwahl) bestimmt. (APA, 13.4.2017)

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