Visegrad-Gruppe fordert europäische Perspektive für Ost-Partner

12. April 2017, 19:54
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Zusammenarbeit mit Ost-Partnern bringe Stabilität und Entwicklung Osteuropas

Warschau – Die Außenminister der Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn haben bei einem Treffen in Warschau die Bedeutung des Programms der Östlichen Partnerschaft für die EU betont. Den Ländern der Östlichen Partnerschaft müsse eine europäische Perspektive geboten werden, forderten sie bei Vorbereitungen des Ost-Partnerschaftsgipfels im November in Brüssel.

Die Zusammenarbeit mit der Ukraine, Moldau, Georgien, Weißrussland, Armenien und Aserbaidschan trage wesentlich zur wirtschaftlichen Stabilität und Entwicklung Osteuropas bei und sollte deswegen zu einer Priorität der EU gemacht werden, zitierte die Agentur PAP am Mittwoch aus einer Erklärung der V4-Chefdiplomaten.

Hahn: Liegt im Interesse aller

Dafür kamen die Visegrad-Außenminister in Polen mit den Kollegen der östlichen Partnerländer und dem EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn zusammen. Dieser betonte nach dem Treffen, die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft liege in aller Interesse. Zentrales Thema der Gespräche waren Transport und Infrastruktur. Die Minister setzen sich für den Ausbau der Verbindungen zwischen der EU und den östlichen Partnerländern ein. Gut funktionierende Verkehrsverbindungen, aber auch eine engere Zusammenarbeit im Energie-Sektor würden Stabilität und Entwicklung der Region fördern, sagte der EU-Kommissar.

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 ins Leben gerufen. Sie soll den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel in den Ex-Sowjetrepubliken unterstützen. Alle zwei Jahre findet ein Gipfel statt. (APA, 12.4.2017)

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