EU verlängert Sanktionen gegen Iran um ein Jahr

11. April 2017, 16:07
6 Postings

Einreiseverbote, Kontensperren und Ausfuhrbeschränkungen wegen Verstößen gegen die Menschenrechte

Brüssel – Die EU hat am Dienstag Sanktionen gegen den Iran wegen der dortigen Menschenrechtsverletzungen um ein Jahr verlängert. Wie der Rat der Europäischen Union mitteilte, handelt es sich bei den Strafmaßnahmen um Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 82 Personen und ein Unternehmen sowie um Exportverbote.

Konkret darf kein Material zur internen Unterdrückung und Technologie zur Überwachung der Telekommunikation aus der EU in den Iran exportiert werden. Die Sanktionen sind seit 2011 in Kraft. Sie gelten nunmehr bis zum 13 April 2018.

Die Sanktionen sind vor Atomdeal mit dem Iran nicht berührt. Dieser sieht vor, dass Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm zurückgenommen werden, was mit Anfang 2016 auch geschehen ist. Sanktionen wegen anderer Belange – etwa Menschenrechte oder das iranischen Raketenprogamm – stehen damit in keinem direkten Zusammenhang. (APA, 11.4.2017)

    Share if you care.