Gorsuch als Richter am Obersten US-Gericht vereidigt

10. April 2017, 17:57
1 Posting

Nach Streit mit Demokraten im Senat

Washington – Am Obersten Gerichtshof der USA sind nach mehr als einem Jahr wieder alle neun Richterposten besetzt. Der konservative Jurist Neil Gorsuch wurde am Montag im Rosengarten des Weißen Hauses von Richter Anthony Kennedy vereidigt. In der Früh hatte er bereits den ersten Amtseid im Supreme Court abgelegt.

US-Präsident Donald Trump sprach von einem "historischen Moment". Gorsuch werde ein großartiger Richter sein mit einer hohen Integrität. Trump hatte den 49-Jährigen ausgewählt. Der Vereidigung ging ein Streit mit den Demokraten voraus, die Gorsuchs Wahl im Senat verhindern wollten. Die Republikaner änderten daraufhin die Abstimmungsregeln, so dass der Senat ihn am Freitag bestätigte.

Gorsuch folgt auf Antonin Scalia, der im Februar vergangenen Jahres gestorben war. Seitdem war die Stelle im Richtergremium vakant. Der Supreme Court ist politisch sehr wichtig. Nicht selten hat das Gericht in aktuellen Auseinandersetzungen um weichenstellende Gesetze oder auch Verfügungen das letzte Wort. So etwa auch bei den großen Themen, an denen sich die gesellschaftliche Spaltung der USA aufzeigt: Abtreibung, Einwanderung oder Waffenbesitz.

Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Mit der Kandidatenwahl kann ein Präsident die Mehrheitsverhältnisse also auf lange Zeit beeinflussen.

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte im vergangenen Jahr den moderaten Juristen Merrick Garland für den Posten nominiert. Die Republikaner gewährten ihm allerdings nicht einmal eine Anhörung. Die Demokraten sprachen deshalb von einem "gestohlenen Sitz". (APA, 10.4.2017)

Share if you care.