Förderung für Junge Grüne geht nicht in Rauch auf

7. April 2017, 23:01
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Glawischnig zog Bestätigung zurück: Karmasin steckt übriggebliebenes Geld in Prävention

Wien – Der Konflikt zwischen den Grünen und ihrer mittlerweile ausgeschlossenen Jugendorganisation beschert Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein "Problem": Sie hat zu viel Geld. Weil die Jungen Grünen heuer keine Förderung erhalten, bleiben 160.000 Euro übrig, die Karmasin für andere Projekte der Jugendarbeit verwenden kann. Die Jugendministerin erklärte am Freitag, sie wolle das Geld vor allem in Rauchprävention stecken.

Grundsätzlich haben die Jugendorganisationen der im Nationalrat vertretenen Parteien Anspruch auf eine Bundesförderung. Die genaue Höhe hängt laut Bundes-Jugendförderungsgesetz von der Stärke der Mutterpartei und von der Mitgliederzahl ab: je mehr Mandate und Mitglieder, desto höher die Förderung. Im Fall der Jungen Grünen sind es rund 160.000 Euro. Die Sozialistische Jugend erhält 356.000 Euro, die Junge ÖVP 334.000 Euro, der Ring Freiheitlicher Jugend 240.000 Euro und die Junos 55.000 Euro (Stand 2015).

"Zug ist abgefahren"

Voraussetzung für die Förderung ist die Bestätigung des jeweiligen Parlamentsklubs, dass es sich tatsächlich um die Jugendorganisation der Partei handelt. Im Fall der Jungen Grünen hat Klubchefin Eva Glawischnig diese Bestätigung zurückgezogen. Die Parteijugend erhält damit kein Geld – eine Nachnominierung ist seit Ablauf der Frist am 1. April nicht mehr möglich. "Da ist der Zug abgefahren", heißt es dazu im Familienministerium.

Zwar sieht das Gesetz noch niedrigere Förderungen für Jugendverbände vor, die entweder keiner Parlamentspartei nahestehen oder deren Mutterpartei mehrere Jugendorganisationen unterstützt. Über diese Förderschiene erhalten etwa die Alpenvereinsjugend, die Landjugend, die Pfadfinder und die Kinderfreunde Geld. Diese Organisationen müssen aber seit zumindest zehn Jahren bestehen – die Jungen Grünen wurden 2010 gegründet.

Die Grünen-Parteichefin, die vergangene Woche nach einem allergischen Schock behandelt werden musste, ist offenbar wieder gesund: Am Sonntagabend soll es ein Zusammentreffen von Glawischnig und Flora Petrik, der Chefin der Jungen Grünen, geben. Beide haben für die Sendung Im Zentrum zugesagt.

In Oberösterreich hoffen indes die Grünen auf einen Neustart in den Beziehungen mit den Jungen Grünen. Diese wurden in einer Sitzung des Landesvorstands aber aufgefordert, auf eine Unterstützung einer zweiten Grün-Gruppierung bei den ÖH-Wahlen in Oberösterreich zu verzichten. (APA, red, 8.4.2017)

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