G-20-Digital-Gipfel verabschiedet gemeinsamen Fahrplan

    7. April 2017, 16:22
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    Elf Handlungsfelder vereinbart – Ziel ist schnelles Internet für alle bis zum Jahr 2025

    Auf ihrer ersten Digitalkonferenz haben sich die G-20-Staaten auf einen Fahrplan für eine gemeinsame Digitalisierungspolitik geeinigt. "Wir haben in der Roadmap elf klare Handlungsfelder definiert und vereinbart, ein schnelles Internet für alle bis 2025 zu schaffen", sagte die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries am Freitag in Düsseldorf.

    "Die Beschlüsse zum Arbeitsprogramm und die Vereinbarung, in der folgenden argentinischen G-20-Präsidentschaft darauf aufzubauen, sind ein großer Erfolg." Ohne eine leistungsfähige, digitale Infrastruktur werde es keinen digitalen Wandel geben, heißt es in einer Erklärung zu den Ergebnissen. Für schnelle und moderne Hochgeschwindigkeitsnetze seien massive Investitionen nötig, mit und ohne Förderung. In jedem Fall müsse ein "investitionsfreundliches Umfeld" geschaffen werden. Dazu gehörten flexible Lösungen für Wagniskapital sowie für Gründer.

    "Digitale Revolution zum Nutzer"

    "Von dieser G-20-Digitalministerkonferenz geht das Signal aus, dass wir die digitale Revolution zum Nutzen Aller gemeinsam gestalten wollen", sagte Zypries. Neben dem Ausbau der Infrastrukturen, dem Zugang zum Internet für alle, digitaler Bildung und Verbraucherschutz sei ein wichtiges Thema der Vereinbarung die Stärkung des Wettbewerbs und der Abbau von Handelsbarrieren. "Die digitale Revolution ist global und wer da in nationalen Schablonen denkt, der hat schon den ersten Denkfehler begangen", sagte die SPD-Politikerin.

    Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig ergänzte: "Allen Unkenrufen zum Trotz ist es uns gelungen, mit der neuen amerikanischen Regierung sich in zentralen Feldern zu verständigen.(...) Wir haben hier gezeigt, dass das geht, weil es von beiden Seiten die Bereitschaft zum konstruktiven Dialog gibt." Machnig betonte, die weltweite Digitalisierung könne nicht vertragen, "dass irgendwo protektionistische Maßnahmen ergriffen werden". Das alles sei aber ein mehrjähriger Prozess. Die USA waren beim Gipfel nicht mit einem Minister vertreten, sondern entsandten einen Vertreter.

    Hohes Wirtschaftspotenzial

    Zypries hatte im Vorfeld der Konferenz erklärt, Ziel sei es, dass möglichst alle Menschen von der Digitalisierung profitieren. Diese dürfe nicht nur in großen Industrieländern und in den Metropolen stattfinden. In einem Reuters-Interview hatte sie das hohe Wachstumspotenzial betont, das mit der digitalen Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft für alle Länder verbunden sei. Bis 2025 eröffne allein die Digitalisierung der Industrie zusätzliche Wertschöpfung in Höhe von rund 425 Milliarden Euro in Deutschland.

    Der G-20 gehören 19 Staaten und die EU an. Sie stehen zusammen für zwei Drittel der Weltbevölkerung und 90 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Die Länder sind: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA. (APA, 07.04.2017)

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