Grünen-Konflikt beschert Karmasin 160.000 Euro für Rauch-Prävention

7. April 2017, 09:36
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Junge Grüne fallen um 160.000 Euro Subvention um – Karmasin will Geld für Prävention verwenden

Wien – Der Konflikt zwischen den Grünen und ihrer (früheren) Jugendorganisation beschert Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) ein ungewöhnliches "Problem": Weil die Jungen Grünen heuer keine Förderung erhalten, bleiben 160.000 Euro übrig, die Karmasin für andere Projekte der Jugendarbeit verwenden kann. Die Jugendministerin will das Geld vor allem in Rauch-Prävention stecken, hieß es auf APA-Anfrage.

Grundsätzlich haben die Jugendorganisationen der im Nationalrat vertretenen Parteien Anspruch auf eine Bundesförderung. Die genaue Höhe hängt laut Bundes-Jugendförderungsgesetz von der Stärker der Mutterpartei und von der Mitgliederzahl ab: je mehr Mandate und je mehr Mitglieder, desto höher die Förderung. Im Fall der Jungen Grünen sind es rund 160.000 Euro. Die Sozialistische Jugend erhält 356.000 Euro, die Junge ÖVP 334.000 Euro und der Ring Freiheitlicher Jugend 240.000 Euro und die JUNOS 55.000 Euro (Stand 2015).

Der Zug ist abgefahren

Voraussetzung für die Förderung ist die Bestätigung des jeweiligen Parlamentsklubs, dass es sich tatsächlich um die Jugendorganisation der Partei handelt. Im Fall der Jungen Grünen hat Klubchefin Eva Glawischnig diese Bestätigung zurückgezogen. Die Parteijugend erhält damit zumindest für heuer kein Geld – eine Nachnominierung ist seit Ablauf der Frist am 1. April nicht mehr möglich. "Da ist der Zug abgefahren", heißt es dazu im Familienministerium.

Zwar sieht das Gesetz noch niedrigere Förderungen für all jene Jugendverbände vor, die entweder keiner Parlamentspartei nahe stehen oder deren Mutterpartei mehrere Jugendorganisation unterstützt. Über diese Förderschiene erhalten etwa die Alpenvereinsjugend, die Landjugend, die Pfadfinder und die Kinderfreunde Geld. Diese Organisationen müssen aber seit zumindest zehn Jahren bestehen – und diese Voraussetzung erfüllen die erst 2010 gegründeten Jungen Grünen nicht.

Diese zweite Förderschiene sieht deutlich niedrigere Subventionen vor: Pro angefangenen 10.000 Mitgliedern erhalten die Vereine 7.276,3 Euro (zumindest müssen es aber 3.000 Mitglieder sein). Die von den Parlamentsparteien namhaft gemachten Vereine bekommen darüber hinaus noch 50.871 Euro pro angefangenen zehn Abgeordneten der Mutterpartei im Nationalrat. Insgesamt sind für die Jugendverbände heuer rund 3,8 Mio. Euro budgetiert. (APA, 7.4.2017)

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