Grüne Studierende in Linz wollen bei Landespartei bleiben

6. April 2017, 20:57
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Oberösterreichische Grüne müssen entscheiden, ob sie konkurrierende ÖH-Gruppierung feuern oder behalten wollen und sich damit gegen die Bundeslinie stellen

Die oberösterreichischen Grünen haben bei ihrer Vorstandssitzung am Freitag die heikle Frage zu klären, ob sie die Grünen Studierenden weiter als eine ihrer Teilorganisationen ansehen oder die Zusammenarbeit beenden. Die Situation ist kompliziert: Die Jungen Grünen waren von der Bundespartei auch deshalb rausgeworfen worden, weil diese bei den ÖH-Wahlen die Grünen Studierenden und nicht die Gras, die offizielle Studierendenvertretung der Grünen, unterstützen wollen. In Oberösterreich sind die Grünen Studierenden in Linz aber eine Teilorganisation der Landesgrünen.

Bitte an Landespartei

In einem Brief wenden sich die Grünen Studierenden an die Landespartei und ersuchen um eine Entscheidung über den Status der Grünen Studierenden. Juristisch gesehen sind die Grünen Studierenden Linz nach wie vor eine Teilorganisation der Landespartei. In dem Schreiben, das dem STANDARD vorliegt, heißt es: "Es handelt sich um denselben Verein, dieselbe ÖH-Wahlliste und dieselben Mitglieder wie vor Oktober 2016, als der Verein noch als "Gras" firmierte. Offiziell trägt der Verein immer noch den Namen 'Gras-Linz – Grüne und Alternative StudentInnen Linz'. Die einzige vereinsrechtliche Änderung: Der Verein hat im Herbst 'Grüne Studierende' als zulässige Kurzform des Vereinsnamens eingeführt. Die Wahl des derzeitigen Vereinsvorstands bei der Generalversammlung am 2. November 2016 fand in enger Absprache mit der Landespartei statt. Die Rechtsanwälte der Grünen Studierenden sind der Ansicht, dass alles völlig korrekt abgelaufen ist."

"Erhebliche Probleme"

Den Grünen Studierenden wurde dieser Status als Teilorganisation bis heute nicht entzogen. "Die Ansicht, dass der Verein aufgrund der Einführung einer zulässigen Kurzbezeichnung nicht mehr Teilorganisation sei, ist aus unserer Sicht juristisch nicht haltbar. Gegenüber den Medien wurde aber von mehreren Seiten kommuniziert, die Grünen Studierenden Linz seien keine Teilorganisation mehr. Diese unterschiedlichen, verwirrenden Botschaften haben zuletzt erhebliche Probleme mitverursacht."

Eine Klärung über das Verhältnis der Grünen zu dieser ÖH-Gruppierung ist also notwendig, die Grünen Studierenden erklären, bei der Landespartei bleiben zu wollen, was allerdings einen Affront gegen die Bundespartei bedeuten und den Ausschluss der Jungen Grünen einmal mehr infrage stellen würde. (red, 6.4.2017)

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