Trump droht Assad: "Viele Linien" überschritten

6. April 2017, 21:43
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Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien ist für die USA wieder alles offen – auch ein Militärschlag gegen Assad

Was ein paar Tage doch für einen Unterschied machen! Noch am Wochenende hatte es den Anschein, als hätten sie im Kabinett Donald Trumps endgültig beschlossen, das Kapitel "Regime-Change" in Syrien zu den Akten zu legen. UN-Botschafterin Nikki Haley erklärte, der Sturz des Diktators Bashar al-Assad habe für Amerika keine Priorität. Außenminister Rex Tillerson warf den Satz in die Debatte, wonach es allein am syrischen Volk sei, über die Zukunft des Landes zu entscheiden.

Die Botschaft schien klar: Trump wird keinem Potentaten der arabischen Welt ins Handwerk pfuschen, nicht einmal Assad. Der Isolationist des "America first" werde nicht im Nahen Osten intervenieren. Dann aber kam eine Wende: Im Norden Syriens wurden am Dienstag mutmaßlich Chemiewaffen eingesetzt, und unter dem Eindruck schockierender Fernsehbilder sprach Trump davon, dass Assad "viele, viele Linien" überschritten habe. Auf einmal ist alles offen. Trump soll über die Möglichkeit eines US-Einsatzes sogar schon mit Kongressabgeordneten diskutiert haben. Ein Sprecher des Weißen Hauses zählte am Abend mehrere Möglichkeiten auf, über die der Präsident nachdenken will: Luftschläge etwa, sichere Zonen und Flugverbote für die syrische Luftwaffe. Auch Rex Tillerson sagte am Abend, in Syrien dürfe es keine Rolle für Assad mehr geben.

Neue Spekulationen

Indem Trump betont, dass er flexibel sei, leicht bereit, frühere Ansichten zu ändern, hat er den Spekulationen zusätzliche Nahrung gegeben. Andererseits weiß man aus Erfahrung, dass seine Aufmerksamkeitsspanne nicht die längste ist, dass er gern von einem Thema zum nächsten springt. Ob seine hochemotionalen Worte nach der Giftgasattacke eine Wende um 180 Grad bedeuten? Ob es nur ein paar aus dem Stegreif formulierte Sätze waren, der auf maximale Medienwirkung bedachte Kommentar eines Experten für Medieneffekte, dem an Taten nichts folgt? Im Moment gibt es keinen in Washington, der eindeutige Antworten geben könnte.

Wofür Trump von seinen Instinkten her steht, hat er über Jahre deutlich gemacht, nicht erst seit seiner Kandidatur fürs Weiße Haus. Als Barack Obama eine Militäraktion erst ankündigte und dann abblies, nachdem Assads Truppen im August 2013 zu Chemiewaffen gegriffen hatten, gab ihm der New Yorker Bauunternehmer vorbehaltlos recht.

"Präsident Obama, greifen Sie Syrien nicht an", er sehe keine Vorteile, nur Nachteile, schrieb er damals auf Twitter. "Halten Sie Ihr Pulver für einen anderen (und wichtigeren) Tag trocken", riet er, was nichts daran ändert, dass er seinen Vorgänger im Oval Office mittlerweile wegen des Verzichts auf einen Angriff durch den Kakao zieht. Obama, sagt Trump heute, habe eine Gelegenheit zur Lösung des Syrien-Konflikts verpasst, als er versäumte, seiner roten Linie Geltung zu verschaffen.

Keine militärischen Pläne

Allein schon die irrlichternde Rhetorik macht es so gut wie unmöglich, Trumps Absichten einzuschätzen. Zudem lehnt er es ab, militärische Pläne zu skizzieren. Den Gegner vorab wissen zu lassen, was man zu tun gedenke, wäre falsch, lautet seine Formel.

Im Wahlkampf hatte es noch so geklungen, als wäre Trump zu einer stillschweigenden Allianz mit Damaskus, Moskau und Teheran bereit, um den "Islamischen Staat", im US-Diskurs meist Isis genannt, zu besiegen. "Ich mag Assad überhaupt nicht", sagte einmal während einer Kandidatendebatte. "Aber Assad tötet Isis. Russland tötet Isis, und der Iran tötet Isis." Für den Fall, dass er nun tatsächlich eine Kehrtwende vollzieht, dürfte er genauso in einer Zwickmühle stecken, wie sich Obama im Spätsommer 2013 in einem Dilemma befand. Es sind dieselben Diskussionspunkte wie damals, mit einem wichtigen Unterschied: Diesmal ist Russland als Schutzmacht des Autokraten militärisch präsent, was die Gefahr einer Eskalation erhöht. (Frank Herrmann aus Washington, 6.4.2017)

  • Nach Trumps dramatischem Auftritt rätselt die Welt, wie der US-Präsident nun auf das Geschehen in Syrien reagieren wird.
    foto: reuters / kevin lamarque

    Nach Trumps dramatischem Auftritt rätselt die Welt, wie der US-Präsident nun auf das Geschehen in Syrien reagieren wird.

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