Afghanistan: Parlamentswahl soll erst 2018 stattfinden

6. April 2017, 09:05
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"Am Ende des afghanischen Sonnenjahres" – also im März 2018 – soll der Wahlkommission zufolge gewählt werden – Mandat des Parlaments endete bereits 2015

Kabul – In Afghanistan ist – zumindest grob – der Termin für eine stark verspätete Parlamentswahl festgelegt worden. Der Leiter der Wahlkommission, Mohammed Warimach, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, gewählt werden solle "am Ende des afghanischen Sonnenjahres". Ein Sonnenjahr geht von März bis März. Damit würde es Parlamentswahlen erst 2018 geben.

Sie hätten eigentlich schon bis Ende Mai 2015 stattfinden müssen, weil im Juni 2015 das Mandat des Parlaments endete. Zank über Wahlreformen und die Zusammensetzung der Wahlkommission verzögerten die Festsetzung eines Datums jedoch. Obwohl Präsident Ashraf Ghani das Mandat des Parlaments per Dekret verlängert hatte, gibt es Streit, ob es nun illegal agiert.

Sicherheitslage verschlechtert

Wahlkommissionsleiter Warimach sagte, genaue Daten stünden noch nicht fest. Es gebe viele offene Fragen – unter anderem, wie Wahlen angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage abgehalten werden könnten. Die radikalislamischen Taliban kontrollieren mittlerweile wieder weite Teile des Landes. Nach US-Angaben sind nur noch rund 57 Prozent des Landes in der Hand der Regierung.

Eine Lösung könne die Einführung eines elektronischen Wahlsystems sein, sagte Warimach. Einzelheiten wollte er noch nicht preisgeben. Internationale Berater prüften die Möglichkeit. Das System könnte um die 230 Millionen Dollar (215,40 Mio. Euro) kosten. Es liefen Verhandlungen mit der internationalen Gemeinschaft um die Finanzierung. (APA, 6.4.2017)

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