ÖH-Wahl: Bundesvorsitz zieht Bilanz

5. April 2017, 14:09
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Leistbare Öffis, aufgestockter Sozialfonds und Schulungsaktivitäten für Studienvertreter: für den ÖH-Vorsitz eine erfolgreiche Periode, für die Opposition ist diese Bilanz ernüchternd

"Wenn man die ÖH im Studium nicht braucht, ist das eigentlich ein gutes Zeichen", sagt Lucia Grabetz (VSSTÖ) vom Vorsitzteam der Österreichischen HochschülerInnenschaft. Bevor im Mai eine neue Hochschulvertretung gewählt wird, zog das aktuelle Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung über zwei Jahre Arbeit Bilanz. Neben Grabetz sind Magdalena Goldinger (Fest), Marie Fleischhacker (Gras) und Philip Flacke (FLÖ) im Vorsitzteam der Studierendenvertretung.

Besonders erfreulich sei die Erhöhung des Sozialfonds um 45.000 Euro, mit dem Studierenden in Notlage geholfen werden konnte, nannte Grabetz einen Erfolg. Die ÖH sei im europäischen Vergleich einzigartig, indem sie neben Beratung und Hilfeleistung auch als politische Interessenvertretung an Gesetzesnovellen aktiv beteiligt ist.

Als Beispiel dafür nannte Flacke die Entschärfung der Studieneingangs- und Orientierungsphase. Ebenfalls erfolgreich gestartet sei die Körperschaftswerdung der Studienvertretungen an den Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen. Dafür wurden in den letzten zwei Jahren viele Schulungen in den Bereichen Studienrecht und Hochschulvertretung gemacht.

Gegen Zugangsbeschränkungen

Die Studienplatzfinanzierung, die flächendeckende Zugangsbeschränkungen für alle Universitätsstudien vorsieht, wird von der ÖH-Bundesvertretung als Gefahr für das gesamte Hochschulsystem gesehen. Mit zwei Medienaktionen wurde dagegen aufgetreten, sagt Fleischhacker. Erfreut zeigte sich der ÖH-Vorsitz, darüber, dass mit allen größeren Fraktionen in der ÖH ein Modell für ein leistbares Öffi-Ticket beschlossen werden konnte, das auch in die zuständigen Gremien getragen wurde. "Mit dem Semesterferienticket der ÖBB ist ein erster Schritt gelungen", ergänzt Fleischhacker. Dennoch lägen große Themen auf dem Tisch, und dafür brauche es eine starke und kritische ÖH.

Innerhalb der Hochschulen will die ÖH die Vernetzung vorantreiben: "Es darf keine Schlechterstellung von Studierenden an FHs und PHs geben", so Goldinger. Als Wahlziel gibt die scheidende Exekutive eine Steigerung beziehungsweise das Halten der Wahlbeteiligung (zuletzt rund 25 Prozent) aus. Am 4. Mai findet an der Med-Uni Wien dazu wieder eine "ElefantInnenrunde" der ÖH-Spitzenkandidaten statt, moderiert von Armin Wolf.

Die beiden stärksten Oppositionsfraktionen in der Bundesvertretung, die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft sowie die Jungen liberalen Studierenden (Junos), nannten die ÖH-Bilanz "ernüchternd" beziehungsweise gaben ihr ein "glattes Nicht genügend". (ost, 5.4.2017)

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