Wahlsieger Borissow soll wieder in Bulgarien regieren

4. April 2017, 18:36
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Einigung bei Koalitionsgesprächen

Sofia – Bulgariens Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow (GERB) soll wieder Ministerpräsident einer Koalitionsregierung in Sofia werden. Darauf einigten sich der bürgerliche Wahlsieger GERB und das nationalistische Bündnis Vereinigte Patrioten am Dienstag, wie Teilnehmer der Koalitionsgespräche bulgarischen Medien sagten.

Sollten die beiden Parteien keine Regierung stellen, würde das eine weitere Neuwahl bedeuten, warnte Borissow.

Absolute Mehrheit verfehlt

Die Gespräche sollen in den kommenden Tagen weiter gehen. Die Bürgerlichen kamen aus der vorgezogenen Parlamentswahl vom 26. März als stärkste Partei hervor, verfehlten aber mit nur 95 der 240 Sitze die absolute Mehrheit. Die Nationalisten wurden mit 27 Sitzen drittstärkste Kraft nach den Sozialisten (Ex-KP, 80 Sitze).

Die GERB und die Vereinigten Patrioten wollten ein Abkommen über ein volles, vierjähriges Regierungsmandat abschließen, sagte Borissow. Der 57-Jährige war soweit zweimal (2013 und 2016) mit seinen Regierungen zurückgetreten, hatte die Neuwahlen dann allerdings gewonnen.

Nach Auffassung von Politologen wäre eine bürgerlich-nationalistische Regierung instabil und konfliktreich, da die Nationalisten politisch den Sozialisten näher stehen als der GERB. Bulgarien übernimmt am 1. Jänner 2018 den EU-Ratsvorsitz. (APA, 4.4.2017)

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