Sportförderungsgesetz: "ÖOC und ÖSV sind nicht einverstanden"

4. April 2017, 16:26
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Sportminister Hans Peter Doskozil präsentierte den Entwurf eines neuen Bundes-Sportförderungsgesetzes, das er "noch vor der Sommerpause durchbringen will". ÖVP-Sportsprecher Johannes Rauch hatte kurzfristig abgesagt

Wien – Ob es ein großer Wurf wird, bleibt abzuwarten. Einen Entwurf immerhin vom neuen Bundes-Sportförderungsgesetz gibt es seit Dienstag, da wurde er jedenfalls in Wien präsentiert. Neben Bundesminister Hans Peter Doskozil hatten Rudolf Hundstorfer, Präsident der Bundes-Sport-Organisation (BSO), und SPÖ-Sportsprecher Hermann Krist im Großen Spiegelsaal des Haus des Sports Platz genommen – ein rotes Podium, wenn man so will. Doskozil hat nur zwei Seiten, an denen man sitzen kann, doch nicht deswegen hatte ÖVP-Sportsprecher Johannes Rauch ebenso kurzfristig wie überraschend abgesagt.

Das mag darauf hindeuten, dass der Weg, das neue Gesetz im Parlament durchzubringen, noch etwas länger und härter sein könnte, als sich Doskozil das vorstellt. "Wir wollen das Gesetz noch vor der Sommerpause durchbringen", sagte er. "Das wäre im Sinne der Sportler." Dem schließt sich Rauch, den der Standard telefonisch erreichte, an. "Wir sind optimistisch", sagte er, aber: "Da ist noch nicht alles akkordiert." Und: "ÖOC und ÖSV sind mit dem Entwurf nicht einverstanden. Es braucht noch Gespräche."

Postenschacher

Hundstorfer betonte, dass der Entwurf den sechzig Fachverbänden und den drei Dachverbänden bereits vorgelegt wurde. Das schließt die ÖVP-nahe Union ein, die gemeinsam mit der ASKÖ und dem ASVÖ wohlwollend Stellung nahm. Bei der BSO-Versammlung gab es 98-prozentige Zustimmung zum Gesetzesentwurf. Vier Gegenstimmen zielten laut Hundstorfer nicht auf das Fördermodell an sich ab, sondern auf Details wie die Besetzung der diversen neuen Posten.

Da wird, davon ist auszugehen, ordentlich geschachert werden. Schließlich werden, wenn Doskozil das Gesetz durchbringt, die Posten nicht mehr. Eine "Verwaltungsvereinfachung" wird angestrebt, aus sechs Fördersegmenten sollen zwei werden.

Die "Bundes Sport GmbH", die dem Sportminister vorschwebt, soll für die Vergabe aller Sportfördermittel des Bundes zuständig sein, das sind insgesamt circa 120 Millionen Euro pro Jahr, 80 davon aus Einnahmen der Lotterien. Etwas mehr als die Hälfte der Gesamtsumme fließt in den Spitzensport, mit dem Rest wird Breitensport gefördert. Die für Sportförderung zuständige Einrichtung soll also aus dem Ministerium ausgegliedert werden, die GmbH ist allerdings laut Doskozil als "hundertprozentige Tochter des Bundes" angelegt. "Das Ministerium will sich nicht aus der Verantwortung ziehen, sondern strategische Vorgaben liefern."

Kommissionen

So steht im Organigramm der Bundes Sport GmbH auch BM, also Bundesminister, an der Spitze. Ein 14-köpfiger Beirat berät ihn. Im vierköpfigen Aufsichtsrat hat ebenfalls ein Vertreter des Ministeriums den Vorsitz inne. Ein Geschäftsführer ist für sportliche, ein zweiter für wirtschaftliche Belange zuständig. Entscheidungen werden in zwei sechsköpfigen Kommissionen getroffen, einer obliegt der Bereich Breiten-, der anderen der Bereich Leistungs- und Spitzensport.

Hundstorfer ist eine Feststellung wichtig. "Wir", damit meint er den Sport, "haben in den Gremien die Mehrheit." Tatsächlich soll die BSO acht der 14 Beiratsmitglieder und je vier der je sechs Kommissionsmitglieder stellen. Doskozil will "keine großen Personalverschiebungen vornehmen" und die Sektion Sport im Ministerium erhalten, sie habe schließlich auch andere Aufgaben, Stichwort internationale Beziehungen, Stichwort Großveranstaltungen in Österreich. Eher ist zu erwarten, dass der erst vor vier Jahren eingerichtete Bundes-Sportförderungsfonds (BSFF) in der Bundes Sport GmbH auch postentechnisch aufgehen wird.

Wie die nun geplante GmbH war schon der BSFF mit einem neuen Bundes-Sportförderungsgesetz (2013) einhergegangen. Diesem lag eine Initiative von Doskozils Vorvorgänger und burgenländischem Parteifreund Norbert Darabos zugrunde. (Fritz Neumann, 4.4.2017)

Kommentar

Sportförderung: Beschränkte Hoffnung

  • Sportminister Doskozil will das Gesetz bald durchbringen.
    foto: apa/punz

    Sportminister Doskozil will das Gesetz bald durchbringen.

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