EU-Abgeordnete rechnen eher mit Herbst-Wahl

    4. April 2017, 12:46
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    FPÖ, Grüne und Neos rechnen mit Herbst – Karas (ÖVP): Beschäftige mich mit der Frage nicht – Kadenbach (SPÖ): Nicht fürchten

    Straßburg/Wien – Die österreichischen EU-Abgeordneten rechnen großteils eher mit Neuwahlen im Herbst. Die ÖVP hält sich dabei am meisten zurück, die SPÖ betont, dass Neuwahlen kein Schreckgespenst seien, und FPÖ, Grüne und Neos-Vertreter halten Neuwahlen für wahrscheinlich.

    ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas verwies darauf, dass das Arbeitsprogramm der Regierung auf 18 Monate ausgelegt sei "und jeder seine eigene Unterschrift ernst nimmt und arbeitet". Befragt, ob er von Neuwahlen ausgehe, sagte Karas am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg: "Ich beschäftige mich mit der Frage nicht. Das liegt nicht in unserer Entscheidung."

    Kein "Schreckgespenst"

    Es gebe genügend Arbeit. Die SPÖ-Europamandatarin Karin Kadenbach sagte, "wir brauchen uns vor Neuwahlen nicht zu fürchten. Ich sehe das nicht als das große Schreckgespenst." Die SPÖ sei gut aufgestellt. Angesprochen auf den jüngsten Europaplan von Kanzler Christian Kern (SPÖ) für mehr Soziales und mögliche finanzielle Mehrleistungen Österreichs sagte die SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner, man dürfe sich nicht nur fragen, was etwas koste, sondern auch, was es bringe. Sie konzedierte, dass dies für Österreich teurer werden könnte.

    FPÖ-Europaabgeordnete Harald Vilimsky "rechnet seit einem Jahr mit permanenten Neuwahlen". Allerdings würden beide in der Krise befindlichen Koalitionsparteien "selbst nicht wissen, wann der optimale Zeitpunkt ist". Er orte jedenfalls "bei der ÖVP Neuwahlgelüste und bei der SPÖ das große Fragezeichen, wann sie es machen sollen". Die Regierung sei derzeit "gerade dabei, sich selbst in die Luft zu sprengen".

    Die grüne Europamandatarin Ulrike Lunacek hält Neuwahlen im Herbst "durchaus für möglich". Jedenfalls seien die Grünen mittlerweile die einzige Partei mit einer proeuropäischen Haltung. Die als große Europapartei bezeichnete ÖVP sei das nicht mehr. (APA, 4.4.2017)

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