Trump startet neuen Versuch gegen Obamacare

4. April 2017, 08:25
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Republikanischer Abgeordneter: "Präsident wäre sehr froh, wenn das am Freitag verabschiedet werden würde"

Washington – US-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Versuch zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama. Trump wolle möglichst noch Ende der Woche über einen neuen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Obamacare im Kongress abstimmen lassen, sagte Abgeordnete Chris Collins am Montag nach einem Treffen von Republikanern mit Regierungsmitgliedern, darunter Vize-Präsident Mike Pence.

"Der Präsident wäre sehr froh, wenn das am Freitag verabschiedet werden würde." Es könne "ziemlich schnell" gehen. Collins gehört der sogenannten "Tuesday Group" von moderaten Republikanern an, die ins Weiße Haus eingeladen worden waren. Anschließend traf sich Pence mit Vertretern des konservativen "Freedom Caucus", an dessen Widerstand der erste Gesetzentwurf der Trump-Regierung vor allem gescheitert war.

"Offen und gewillt"

"Wir hoffen, dass wir den Gesetzestext innerhalb der nächsten 24 Stunden bekommen werden", sagte Mark Meadows, der Vorsitzende des Freedom Caucus im Repräsentantenhaus. "Wir warten ab, was der Gesetzestext tatsächlich enthält, aber wir bleiben offen und gewillt, uns die Details anzuschauen."

Mit seinem ersten Gesetzentwurf für tiefe Einschnitte an Obamacare hatte Trump Ende März eine Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen auf Bitten des Präsidenten den Entwurf zurück, weil sich abzeichnete, dass er im Repräsentantenhaus keine Mehrheit bekommen würde. Moderaten Republikanern waren die Vorschläge zu weit, konservativen Republikanern dagegen nicht weit genug gegangen. (APA, 4.4.2017)

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