Gräben bei den Grazer Grünen

3. April 2017, 19:12
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An der Parteibasis wirft man dem Landeschef Schönleitner "falsches Spiel" vor, die bevorstehende ÖH-Wahlen könnte neue Fronten in der Partei bilden

Graz – In der Studentenstadt Graz könnten sich im Streit um eine grüne ÖH-Kandidatur und den Ausschluss der Jugend weitere Gräben innerhalb der Grünen auftun. Nicht nur, weil viele Junge Grüne für die Bundespräsidentenwahl und dann für Tina Wirnsberger für die Graz-Wahl kämpften und sich verraten fühlen.

Grüne Überschneidungen

Das Personal der "Grünen Studierenden" – einer Abspaltung der Grünen Alternativen StudentInnen (Gras) – und der Grazer Grünen überschneidet sich. Wenn aber jemand für die Grünen Studierenden bei der ÖH-Wahl antritt, kann er oder sie aus der Partei ausgeschlossen werden. Die in Kürze als Stadträtin angelobte Wirnsberger habe das per Mail angedroht, heißt es von Grünen Studierenden. Wirnsberger war für den STANDARD nicht erreichbar. "Da werden plötzlich Parteimitglieder auseinander gerissen", sagt ein Funktionär, der "wegen des Drucks" anonym bleiben will. Dabei glauben die Grünen Studierenden nicht, dass ÖH-Wahlen über das Parteistatut geregelt werden, wie das die Partei argumentiert. Das Parteistatut verbietet es, für konkurrierende Gruppen zu kandidieren.

Die Gras ist in Graz kaum vorhanden. Nun soll, so der Vorwurf der Grünen Studierenden, "von außen" unter Beteiligung der Landespartei und der Wiener Gras eine Gras in Graz aufgebaut werden. (Erstes Treffen hierfür sei schon Montagabend.) Schönleitner schlägt aber im Telefonprotokoll vor, doch die Grünen Studierenden in Graz kandidieren zu lassen. Nun sehen bei ihm viele "ein falsches Spiel", habe er doch den Rausschmiss der Jugend sofort durchgezogen.

So auch Daniel Huber, Architekturstudent und in der zweiten Periode Bezirksrat in Waltendorf: "Zu Hause ist er der Harte und in der Telefonkonferenz spielt er den Versöhnlichen, während die Grünen Studierenden in Graz schon von jeder Infrastruktur abgeschnitten waren", sagt Huber.

Alte Rechnungen

Schönleitner, der unerreichbar für den Standard war, muss sich bald seiner Wiederwahl als Landessprecher stellen. Dass Wirnsberger den Rausschmiss quasi als erste Amtshandlung durchziehen musste, macht sie für viele in der Basis zum "Bauernopfer". Zuletzt war Schönleitner der Grazer Chefin Wirnsberger beim Thema Murkraftwerk wenig hilfreich ins Gehege gekommen. Huber ist sicher, dass es den meisten Beteiligten beim aktuellen Konflikt "nicht mehr um den Kern der Sache geht, sondern dass da alte Rechnungen bezahlt werden".

Der 29-jährige Huber machte sich auch auf Facebook Luft: Er postete Stalin, der in einer Sprechblase sagt: "Besser hätte ich es auch nicht hinbekommen. Weiter so!" Dazu schrieb Huber, der selbst in der Grünen Jugendorganisation politisiert wurde, unter anderem: "Von "Refugees Welcome" dazu überzugehen die eigene Parteijugend auf Schindeln knien zu lassen, macht die Welt mit Sicherheit nicht grüner." Trotz scharfer Worte auf Facebook hofft Huber auf Versöhnung, aber dazu brauche es "dringend einen externen Vermittler". (cms, 4.4.2017)

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