Klubwechsel: Kopfgeldjäger im Parlament

Kommentar2. April 2017, 18:35
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Im Hohen Haus hat sich eine auffällige Transferdynamik entwickelt, eine ungute, die dem Parlament nachhaltigen Schaden zufügen kann

Im Fußball wird wenigstens mit offenen Karten gespielt und in fixen "Transferfenstern" oder klar definierten "Wechselperioden" von einem zum anderen Klub gehüpft. Verhandlungspoker und üppige Ablösegelder inklusive. Alle wissen es, das sind die Regeln, das ist das Spiel.

Im österreichischen Parlament hat sich in den vergangenen Jahren auch eine auffällige Transferdynamik entwickelt, eine ungute, die geeignet ist, dem Ansehen des Hohen Hauses, dem "Herz der Demokratie", nachhaltigen Schaden zuzufügen. Durch die grassierende Abwerbepraxis (vor allem der ÖVP, die sich so nach der Wahl ohne Wahl fünf Mandate geholt, vier gehalten und den Abstand zur SPÖ auf eine Stimme verringert hat) und das gehäufte Überläufertum (das Team Stronach verdankt seine Existenz überhaupt nur Seitenwechslern) steht die Glaubwürdigkeit der zentralen demokratischen Institution auf dem Spiel. Das tut sie immer dann besonders, wenn Geld eine Rolle spielt. Dann bekommt der ganze Reisezirkus frustrierter oder in der eigentlichen Wahlfraktion sonst wie untragbar gewordener Mandatare einen Hautgout. Dann sieht die Sache nach Kopfgeldjagd aus, weil jeder neue Kopf dem gastfreundlichen Klub auch viel Geld bringt.

Das gehört unterbunden – und schränkt das freie Mandat nicht im Geringsten ein. Ja, Klubwechsel müssen möglich sein, ein Parlamentssitz ist kein Platz in einer Gefängniszelle, aber hohe Gesinnungsmobilität sollte nicht auch noch finanziell alimentiert werden wie jetzt. Das forciert bloß eine Kopfgeldjäger-Mentalität. Denn so fragen sich viele Wählerinnen und Wähler nicht ganz unbegründet, welchen Wert ihre Wahlentscheidung eigentlich hat, wenn sie dann bloß wie eine persönliche Beute zu einer anderen Fraktion, die man nicht gewählt hat, transferiert wird und zur Absicherung des 8800-Euro-Abgeordnetensalärs dient. Der Wortsinn von Volksvertreter meint etwas anderes. (Lisa Nimmervoll, 2.4.2017)

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