Genfer Syrien-Verhandlungen ohne Durchbruch zu Ende gegangen

31. März 2017, 21:21
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Vermittler De Mistura: War auch nicht erwartet worden – Streit über Schicksal Assads

Genf/Damaskus – Die fünfte Runde der Syrien-Friedensgespräche unter UNO-Vermittlung ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Es sei in den vergangenen neun Tagen ernsthaft von allen Beteiligten verhandelt worden, sagte UNO-Vermittler Staffan de Mistura am Freitagabend in Genf. Niemand habe aber zu diesem Zeitpunkt einen Durchbruch erwartet.

"Wir sind noch nicht soweit", sage de Mistura, der sich insgesamt zuversichtlich über künftige mögliche Fortschritte zeigte. Bei den Gesprächen sollen sich beide Seiten auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen, auf eine neue Verfassung, Neuwahlen und Anti-Terrormaßnahmen.

Für Empörung sorgte bei der Opposition am Freitag die absehbare Kurswende in der amerikanischen Syrien-Politik. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, hatte am Donnerstag Medienberichten zufolge in New York erklärt, es sei nicht länger Priorität ihrer Regierung, sich auf eine Absetzung des syrischen Machthabers Bashar al-Assad zu konzentrieren. US-Außenminister Rex Tillerson erklärte am selben Tag in Ankara, die Zukunft Assads werde von den Syrern bestimmt.

"Assad ist als Präsident vollkommen inakzeptabel", erklärte Oppositionssprecher Yahya al-Aridi in Genf. "Kein freies Land kann einen Anführer haben, der Kriegsverbrechen begangen hat."

Im März 2011 war es in der syrischen Hauptstadt Damaskus erstmals zu größeren Protesten gekommen, aus denen sich der Bürgerkrieg entwickelte. Mehr als 400.000 Menschen kamen seitdem ums Leben. (APA, 31.3.2017)

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