Koalition: Wahrscheinlichkeiten

Einserkastl30. März 2017, 18:08
109 Postings

Die Schwarz-Blau-Freunde in der ÖVP gewinnen die Oberhand

In Graz regiert nun eine schwarz-blaue Koalition. Ging sich nicht anders aus, könnte man angesichts des Wahlergebnisses sagen: SPÖ am Boden, Grüne zu schwach. In Oberösterreich war es ganz ähnlich. Schwarz-Blau ist fest etabliert, dem Selbstbewusstsein der FPÖ zufolge ist es eher Blau-Schwarz. Im Burgenland hat die SPÖ den Freiheitlichen eine Unbedenklichkeitsbescheinigung gegeben, Landeshauptmann Hans Niessl versucht, die Bundes-SPÖ in eine rot-blaue Koalition zu treiben, Minister Hans Peter Doskozil ist dabei Erfüllungsgehilfe.

Wie das konkret aussieht, wenn die FPÖ massiv mitmischt, sieht man in Oberösterreich. An einer Schule wurde ein Vortrag über Rechtsextremismus auf FP-Intervention abgebrochen. Jetzt richtet LH-Vize Manfred Haimbuchner eine "Meldestelle" für "parteipolitische Inhalte" an den Schulen ein. Parteipolitisch sei, wenn man die FPÖ, Burschenschaften, Orbán, Trump und die AfD als "rechts" bezeichne, denn das seien sie nicht. Ist es auch "parteipolitisch", Haimbuchners Lieblingsautor Ernst von Salomon als Rechtsterroristen (in der Weimarer Republik) zu bezeichnen?

Kein Zweifel: Die Schwarz-Blau-Freunde in der ÖVP gewinnen die Oberhand. Hingegen wird Christian Kerns Wunschkoalition Rot-Grün-Neos, ohnehin nur eine vage Hoffnung, mit den Turbulenzen bei Grün und Neos immer unwahrscheinlicher. (Hans Rauscher, 30.3.2017)

Weitere Kolumnen von Hans Rauscher lesen sie hier.

Share if you care.