Grüne Abspaltung bei ÖH-Wahl: "Wählertäuschung"

29. März 2017, 16:48
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Die Grünen Studierenden sehen von einer bundesweiten Kandidatur bei der ÖH-Wahl ab. Den Jungen Grünen droht trotzdem der Parteiausschluss

Wien – Bei den Wahlen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) wird es bundesweit nun doch nicht zwei grüne Listen geben. Die Grünen Studierenden – eine Abspaltung der Grünen Alternativen StudentInnen (Gras) – haben sich gegen eine österreichweite Kandidatur entschieden.

Antreten wollen sie aber weiterhin an jenen Hochschulen, an denen sich die Abspaltung gegründet hat. Das sind die Kunstuniversität Graz, die Medizinische Universität Graz und die Johannes-Kepler-Universität Linz. Man gehe davon aus, dass die Grünen an diesen Unis keine "Fake-Listen" der Gras unterstützen würden, auf denen "ein, zwei Personen kandidieren", sagt Sprecher Johannes Steiner zum STANDARD. So werde es an keiner Hochschule zu einer Konkurrenz zwischen zwei grünen Listen kommen.

"Lassen uns nicht einschüchtern"

So wie sich das die Grünen Studierenden vorstellen, wird es wohl nicht kommen. Die Gras hat am Mittwoch ihre Spitzenkandidatin Marita Gasteiger präsentiert, und die hat angekündigt: "Von einer Splittergruppe lassen wir uns nicht einschüchtern." Selbstverständlich werde man auch in der Steiermark und in Oberösterreich antreten.

Unterstützung bekommt die Gras dabei erneut von der Mutterpartei. "Die anerkannte Studierendenorganisation der Grünen ist die Gras. Selbstverständlich wird die Gras – wie bei den vergangenen ÖH-Wahlen – bundesweit und daher auch in Graz und Linz antreten", sagt Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik. Die Grünen Studierenden wiederum bekommen vor allem von den Jungen Grünen Unterstützung. Die Drohung, die Parteijugend deshalb aus der Partei auszuschließen, hält Luschnik aufrecht.

"Grün" als Marke

Es sei legitim, wenn eine neu gebildete Gruppierung bei ÖH-Wahlen antrete, aber es sei keinesfalls legitim, wenn diese Gruppe zum Zweck der Wählertäuschung unberechtigt die Bezeichnung "Grüne" im Namen führe. "Jeder Limonadenhersteller darf Limonade herstellen. Aber nicht jeder Limonadenhersteller darf seine Getränke deshalb beispielsweise 'Almdudler' nennen", sagt Luschnik.

Parteichefin Eva Glawischnig hat der Gras-Spitzenkandidatin via Presseaussendung demonstrativ gratuliert. "Alle Grünen" würden Gasteiger in den nächsten Wochen auf Bundes- und Landesebene voll unterstützen.

Im Wahlkampf will sich Gasteiger gegen die drohenden Zugangsbeschränkungen durch die Studienplatzfinanzierung einsetzen.

Die Gras fordert zudem ein "existenzsicherndes Stipendienmodell", das für alle Studierenden monatlich 840 Euro für die Dauer der Regelstudienzeit plus zwei Tolereanzsemester sowie ein weiteres Semester bei zwei Studien vorsieht. Im Gegenzug würden Familienbeihilfe und Kinderabsatzbeträge wegfallen. (Lisa Kogelnik, Gudrun Ostermann, 30.3.2017)

  • Marita Gasteiger kandidiert für die Gras auf dem ersten Listenplatz. Sie fordert 840 Euro monatlich für alle Studierenden und einen offenen Hochschulzugang.
    foto: apa/neubauer

    Marita Gasteiger kandidiert für die Gras auf dem ersten Listenplatz. Sie fordert 840 Euro monatlich für alle Studierenden und einen offenen Hochschulzugang.

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