Kreml von den Korruptionsprotesten überrascht

27. März 2017, 21:26
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Regierungsnahe Blätter berichteten kaum über Proteste, die auch Premier Medwedew zum Ziel hatten

"Haben Sie mitbekommen, was gestern war", fragt Artjom. Der junge Mann studiert Sportmanagement und verdient sich nebenbei als Tanzlehrer seinen Unterhalt. Politik interessiert ihn eigentlich nicht, doch nun ist er sichtlich irritiert: Bei Protesten in Moskau wurden am Sonntag über 900 Menschen festgenommen, "doch in unseren Medien steht überhaupt nichts davon", sagt er empört.

Russlands Opposition hatte zu den Demos aufgerufen. Anfang März veröffentlichte der "Fonds für Korruptionsbekämpfung" des Bloggers Alexej Nawalny einen Film über Premier Dmitri Medwedew unter dem Titel "Für Euch ist er nicht Dimon" (Dimon ist die umgangssprachliche Form von Dmitri im Freundeskreis). Der Film berichtete über Medwedews mutmaßliche Villen, Weinberge und Yachten, über seine Kontakte zum Oligarchen Alischer Usmanow – und er schlug ein wie eine Bombe.

"Die Babuschkas kann man nicht kaufen"

Bis zum Wochenende hatten 15 Millionen User den Film zumindest in Ausschnitten angesehen, darunter auch Artjom. "Das ist kein Fake. Die Babuschkas, die dort zu Wort kommen, kann man nicht kaufen", meint der aus Kursk gebürtige junge Mann. Die Korruptionsvorwürfe gegen Medwedew beruhen allerdings nicht nur auf dem Hörensagen von Anwohnern, sondern sind detailliert recherchiert, Luftaufnahmen der eigentlich als Top Secret geltenden Immobilien legen gar den Schluss nahe, dass Nawalny bei dem "Kompromat" Hilfe von einem der russischen Geheimdienste bekommen hat.

Verwunderlich wäre dies nicht, Machtkämpfe innerhalb der russischen Führung sind gut dokumentiert. Doch auch bei der Opposition ist Medwedew nicht gut gelitten. Einst als leiser Hoffnungsträger der Liberalen angetreten, hat das Image des Ex-Präsidenten durch seine Untätigkeit, aber auch viele Fehler beim Auftreten in der Öffentlichkeit schwer gelitten. Zahlreiche Plakate auf den Demos nahmen daher Bezug auf Medwedew-Bonmots wie der vor einem Jahr auf der Krim gegenüber einer Rentnerin geäußerte Satz: "Geld gibt es nicht, aber halten Sie durch! Alles Gute"

Sprünge in der Idylle

Das Ausmaß der Demonstrationen, die sich von Wladiwostok bis Kaliningrad spannten, war dennoch überraschend, denn die Stimmung in Russland gilt nicht als revolutionär. Die letzten größeren Proteste liegen fünf Jahre zurück und waren großteils auf Moskau beschränkt. Anschließend hat der Kreml das Demonstrations- und Versammlungsrecht verschärft, die NGO’s als "Auslandsagenten" diskriminiert, mit dem Anschluss der Krim aber auch eine nationale Euphorie entfacht, die sich in Rekordzustimmungswerten für Präsident Wladimir Putin äußerte.

Das alles nutzte nichts, denn trotz Verbots gingen tausende vor allem junge Leute in Moskau auf die Straße. Mit der Fokussierung auf Korruption und Medwedew hat die Opposition offenbar einen wunden Punkt getroffen, den selbst die Regierung so nicht erwartet hatte.

Keine Berichte

Die Polizei griff am Sonntag hart durch, doch wie nun weiter, ist offenbar unklar. Ein Verfahren wegen Extremismusverdachts gegen Nawalnys Stiftung wurde angeleiert, doch noch kam das Kommando "Fass" von oben nicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte am Montag die Kundgebungen etwas hilflos eine "Provokation", der angegriffene Medwedew selbst tat so, als wäre überhaupt nichts passiert und postete Bilder von einem Skiausflug.

Sicherstes Anzeichen der Verunsicherung im Kreml ist die Berichterstattung der staatlichen Medien – die praktisch fehlt. In den kremlnahen Zeitungen "Rossiskaja Gaseta" und "Iswestija" werden die sonntäglichen Proteste unter ferner liefen abgehandelt. Auch das Staatsfernsehen hüllte sich in Schweigen. Tschaikowskis "Schwanensee" wurde zwar nicht gespielt, doch in der wöchentlichen Hauptnachrichtensendung "Westi Nedeli" wurden die Proteste mit keinem Wort erwähnt. Es war wohl noch nicht klar, wie berichtet werden soll. (André Ballin aus Moskau, 27.3.2017)

  • Bei den Protesten am Wochenende sollen rund 900 Menschen festgenommen worden sein.
    foto: apa / afp / alexander utkin

    Bei den Protesten am Wochenende sollen rund 900 Menschen festgenommen worden sein.

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