Schulz nach Saarland-Wahl: "CDU soll sich nicht zu früh freuen"

27. März 2017, 11:43
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"Wahlkämpfe sind Dauerläufe und keine Sprints" – SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger offen für Koalition mit der CDU

Saarbrücken – Der neue SPD-Chef Martin Schulz blickt trotz der Niederlage seiner Partei im Saarland zuversichtlich auf das Wahljahr 2017. "Wahlkämpfe sind Dauerläufe und keine Sprints", sagte der sozialdemokratische Kanzlerkandidat am Montagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. "Und wir haben einen richtig guten und langen Atem."

Dies gehe an die Adresse derjenigen aus der Union, die sich "heute freuen, aber die sich nicht zu früh freuen sollten". Schulz sprach von einem "Tag, an dem wir nach vorne schauen". Die SPD habe in den vergangenen Wochen in den Umfragen bundesweit zugelegt. Die Wahl im Saarland habe "nicht das Ergebnis gebracht, das wir uns gewünscht haben". In den Parteigremien werde die SPD nun eine "nüchterne Analyse" des Wahlausgangs vornehmen und "die notwendigen Schlussfolgerungen" für die nächsten Wahlkämpfe des Jahres ziehen.

Bei der Landtagswahl im Saarland hatte die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag unerwartet deutlich zugelegt und war klar stärkste Kraft geblieben. Die Christdemokraten gewannen laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis fünfeinhalb Prozentpunkte hinzu und landeten mit 40,7 Prozent weit vor der SPD mit 29,6 Prozent. Damit gilt eine Neuauflage der großen Koalition an der Saar unter Führung Kramp-Karrenbauers als wahrscheinlich.

Ebenfalls im Landtag in Saarbrücken vertreten sind die Linkspartei um Spitzenkandidat Oskar Lafontaine, die 12,9 Prozent holte. Die AfD erreichte 6,2 Prozent. Sie zieht zwar damit bundesweit in das elfte Landesparlament ein, schnitt aber deutlich schwächer ab als zuletzt bei anderen Landtagswahlen.

Schulz dankte der SPD-Spitzenkandidatin im Saarland, Anke Rehlinger, für einen "wunderbaren und engagierten Wahlkampf". Die saarländische Sozialdemokraten seien mit einem Auftrag ausgestattet, "das Land gut mitzuregieren".

"Sehr spezifische Situation"

Zum Abschneiden der Linkspartei sagte Schulz, dass es mit Blick auf die Linke im kleinsten deutschen Flächenland eine "sehr spezifische Situation" gebe. Dies hänge vor allem mit dem in der saarländischen Politik verankerten Lafontaine zusammen. Das Wahlergebnis sei auch keine Absage an eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei nach anderen Wahlen. "Rückschlüsse auf die gesamte Republik zu ziehen wäre falsch", sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger zeigte sich indes offen für eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der CDU. Die Saarländer hätten sich dies offensichtlich "am dringlichsten gewünscht", sagte Rehlinger am Montag in Berlin. In möglichen Koalitionsverhandlungen werde die SPD dafür sorgen, dass es im Saarland weiter "gerecht und fair" zugehe.

Rehlinger räumte erneut ein, die SPD habe "nicht ganz" das gewünschte Ergebnis erreicht. Sie verwies zugleich darauf, dass die SPD Anfang des Jahres in Umfragen noch bei 24 Prozent gelegen habe. Der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe eine "große Rolle" gespielt.

Für ein Bündnis zwischen SPD und Linkspartei, über das vor der Wahl heftig spekuliert worden war, gibt es im Landtag keine Mehrheit. (APA, 27.3.2017)

  • SPD-Generalsekretärin Katarina Barley stellt sich hinter ihren Chef Martin Schulz.
    foto: afp photo / odd andersen

    SPD-Generalsekretärin Katarina Barley stellt sich hinter ihren Chef Martin Schulz.

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