Sinn Féin lässt Koalitionsgespräche in Nordirland platzen

26. März 2017, 21:19
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Weitere Neuwahlen drohen

Belfast – Einen Tag vor Ablauf der Frist für die Regierungsbildung in Nordirland hat die katholisch-republikanische Sinn-Féin-Partei die Gespräche abgebrochen. Die Schuld daran gab sie dem ehemaligen Koalitionspartner, der protestantisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party), und der britischen Regierung. Nordirland drohen damit zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate Neuwahlen.

"Der Gesprächsprozess ist am Ende", teilte die nordirische Sinn-Féin-Chefin Michelle O'Neill am Sonntag auf der Parteiwebseite am Sonntag mit. Sinn Féin werde vor Ablauf der Frist niemanden für die Posten der Parlamentssprecher oder Minister nominieren.

Streit über Förderungen

Dem Karfreitagsabkommen von 1998 und anderen Abmachungen zufolge müssen die jeweils stärksten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern eine Regierungskoalition bilden. Die bisherige Koalition zwischen Sinn Féin und der DUP zerbrach im Jänner im Streit über ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien.

Aus den darauf folgenden Wahlen am 2. März war Sinn Féin gestärkt hervorgegangen und konnte bis auf einen Parlamentssitz zur DUP aufschließen. Sollte Sinn Féin nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, könnte schon bald erneut gewählt werden. (APA, 26.3.2017)

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