Erdogan erwägt Referendum über EU-Beitrittsgespräche

25. März 2017, 19:39
203 Postings

"Würden uns an das Ergebnis halten, wie auch immer unser Volk entscheidet"

Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Volksbefragung darüber, ob sein Land die Beitrittgespräche zur Europäischen Union noch fortsetzen soll. Zunächst werde es am 16. April das Referendum über mehr Machtbefugnisse für den Präsidenten geben, sagte Erdogan am Samstag auf einer Veranstaltung in Antalya. Danach aber könnte es ein zweites Referendum über die Beitrittsgespräche geben "und wir würden uns an das Ergebnis halten, wie auch immer unser Volk entscheidet", fügte der Präsident hinzu,

Die EU und die Türkei haben 2005 mit Beitrittsgesprächen begonnen. Aufgrund vieler Unstimmigkeiten, etwa in der Zypern-Frage oder bei Menschenrechten, kamen die Verhandlungen aber nur schleppend voran. In den vergangenen Monaten hat sich das Verhältnis deutlich verschlechtert. Am Donnerstag hatte Erdogan erklärt, nach dem Referendum am 16. April wolle er die Beziehungen zur EU und das Flüchtlingsabkommen zwischen beiden Seiten auf den Prüfstand stellen. Es werde alles "von A bis Z" auf den Tisch kommen. Erdogan hatte zuletzt vor allem Deutschland und die Niederlande mit Nazi-Vergleichen kritisiert. Vorausgegangen war ein Streit über Auftritte türkischer Politiker in den Ländern, bei denen diese um Unterstützung für das April-Referendum werben wollten. (Reuters, 25.3.2017)

  • Recep Tayyip Erdogan vor seinen Anhängern in Antalya.
    foto: ap/ozer

    Recep Tayyip Erdogan vor seinen Anhängern in Antalya.

Share if you care.