Europa: 60 Jahre – und ein bisschen leise

Kommentar der anderen24. März 2017, 15:47
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Runde Geburtstage geben Anlass zu Sentimentalitäten. Und je höher das Alter, desto wahrscheinlicher kreisen die Gespräche auf der Party um Krankheiten. Ein paar Worte über eine ältere politische Dame

Europa, die sich auf ihre Feier zum 60. Geburtstag heute, Samstag, in Rom vorbereitet, ist in schlechter Verfassung. Ein kürzlich erfolgter Gesundheitscheck ergab eine bald zu amputierende Hand (Gangraena brexitosa), einen schrecklich entzündeten Fuß (Putinisma ukrainica), eine durch eine gefährliche allergische Reaktion (Xenophobia populistica) hervorgerufene Hauterkrankung, die viele Körperteile erfasst hat, ein Geschwür, das den Magen zerfrisst (Eurozonitis), sowie Logorrhö und Gedächtnisverlust. Der Arzt befürchtet auch einen möglichen baldigen Herzstillstand (arrhythmisches Le-Pen-Syndrom).

Als Europa in ihren 30ern war, damals in den von Hoffnung erfüllten Jahren nach 1989, verdrehten Ukrainer und Moldauer, Türken und Ägypter ihre Köpfe nach dieser magnetisch attraktiven Frau, wenn sie einen Raum betrat – heute bemerken sie sie nicht. Und zu allem Übel scheint ihr langjähriger Partner auch nicht mehr ganz richtig zu ticken (Egomania narcissistica trumpica).

Die Darstellung Europas als Frau ist wahrscheinlich so alt wie das Wort selbst. Die Leser werden sich erinnern, dass die Angelina Jolie der griechischen Mythologie von einem Sexualstraftäter namens Zeus verschleppt worden war, der sich als Stier getarnt hatte. Aber die EU – die oder das "Europa" von heute – ähnelt mehr Sebastian Münsters (ein Kartograf aus dem 16. Jahrhundert) wunderbarem Bild der Europa regina, Königin Europa, mit einem Körper, der aus vielen Staaten und Regionen bestand. Münsters Europa is eine eher majestätische Dame mit Krone, Reichsapfel und Zepter, aber sie hat auch verschiedene eigenständige Teile. Ein Europa als einzelner Staat, eine Nation Europa, ist ein Hirngespinst aus föderalistischem Traum und euroskeptischem Albtraum, aber nicht die Wirklichkeit.

Und hier beginnt das Problem mit manchen der von den Brüsseler Ärzten verschriebenen Heilmittel. Nehmen wir das Weißbuch des angesehenen Luxemburger Gastroenterologen Jean-Claude Juncker, interessanterweise mit dem Untertitel Reflexionen und Szenarien für die EU-27 in 2025 (keine Erweiterung also?). Auf hilfreiche Weise legt es fünf kernig getitelte Szenarien dar: "Weiter so wie bisher", "Schwerpunkt Binnenmarkt, " Die, die mehr wollen, tun mehr", "Weniger machen, aber effizienter" und "Viel mehr gemeinsames Handeln".

All das wird zur Wolkenkuckucksheimerei mit der Idee, dass eine breite Volksdebatte darin gipfeln wird, was Herr Juncker bescheiden "meine Rede zur Lage der Union im September 2017" nennt und dann weiter zu einem "Aktionskurs, der rechtzeitig zu den EU-Parlamentswahlen im Juni 2019 ausgerollt wird" wird. Als würde der ganze Kontinent mit angehaltenem Atem auf Junckers Rede warten, so wie die Amerikaner auf die ihres Präsidenten zur Lage der Nation warten. Das ist Politik, wo die Politik ausgelassen wurde.

Ein realistischerer Fahrplan würde in etwa so aussehen: Die französischen Wähler folgen dem guten Beispiel der Niederländer, die letzte Woche der populistischen Herausforderung von Geert Wilders' Freiheitspartei eine Abfuhr erteilten, und tun sich in der zweiten Runde ihrer Präsidentschaftswahl am 7. Mai zusammen, um einen Le-Pen-förmigen Herzinfarkt für die ganze EU zu vermeiden. Es wird irgendwie am Schuldenproblem der Griechen bis zu den Wahlen in Deutschland am 24. September dahingepfuscht, eine italienische Banken- und/ oder politische Krise wird vermieden. Falls dieses ganze Durchwursteln funktioniert, und das ist ein großes "falls", dann kann vielleicht eine Koalition nationaler Führer, die willens sind, mit den drei "Präsidenten" der EU und deren Institutionen (Rat, Kommission und Parlament) zusammenzuarbeiten, eine Erholung für die EU ab 2018 auf den Zeitplan nehmen.

Viele Kuren sind nötig

Die komplizierte Wahrheit ist, dass Europa ein ganzes Feld von Behandlungen braucht, jede einzelne gestützt auf einer vorsichtigen Diagnose des jeweiligen Problems, sei es Brexit, der Populismus, die Eurozone, die Einmischung Russlands in der Ukraine, die Not der Flüchtlinge, die dräuende Diktatur in der Türkei oder die Frage, wie mit Donald Trump zusammenleben. Einige Behandlungen beinhalten Aktionen auf EU-Ebene ebenso wie in anderen Gruppierungen: an den Außengrenzen des Schengengebiets, zum Beispiel, oder bezüglich der Nato, wenn es um die Verteidigung der baltischen Staaten gegen die Hybris/Bedrohung durch das Russland Wladimir Putins geht. Was die internen Arbeiten der EU anlangt, muss der beste Weg nach vorne eine Kombination aus Junckers drittem und viertem Szenario sein "Die, die mehr wollen, tun mehr" und "Weniger arbeiten, aber effizienter". Das Ringen um Europa wird aber in der nationalen und regionalen Politik ihrer vielen Teile mit ihrer Sprach- und Stielvielfalt gewonnen oder verloren.

Es liegt bei den französischen, deutschen und italienischen Politikern, Intellektuellen, Lehrenden und Führungskräften in der Wirtschaft, sich in den jeweiligen Heimatländern für ein Weitermachen und für Reformen in der EU starkzumachen, in ihren eigenen politischen Idiomen, und das für die Wallonen und die Flamen, Polen, Spanier, Katalanen, Iren und, ja, Engländer, gleichermaßen. Dort, wo europäische Politik Schaden anrichtet, muss es angesprochen und geändert werden. Nationale Politiker sollten aber aufhören, Brüssel für alles Schlechte die Schuld zu geben und sich die Erfolge selbst zuzuschreiben. Sie sollten vorsichtig den Legionen unglücklicher Wähler zuhören, Strategien gegen ihre Sorgen entwickeln und sie in eine direkte Sprache umsetzen, die auch die erreicht, die in ihren internetfähigen populistischen Räumen gefangen sind. Die EU wird, wie jede andere politische Gemeinschaft, nur überleben, wenn genug Mitglieder ihrer Bevölkerung (und Völker) wollen, dass sie überlebt.

Die EU ist mit 60 Jahren in einer schlechten Verfassung, aber es ist noch immer Leben in dem alten Mädchen. Der Wille und der Glaube an sich selbst, dass es besser wird, ist schon der halbe Kampf. Und es hilft immer, seinen Sinn für Humor zu bewahren. (Timothy Garton Ash, Übersetzung: A. Pieta, 25.3.2017)

Timothy Garton Ash (Jg. 1955) ist Professor und Direktor des European Studies Centre am St Antony's College der University of Oxford sowie Hoover Senior Fellow in Stanford.

  • Als Europa noch jung war, war sie eine Schönheit. Jetzt, zum 60er, stochern einige in ihrer Geburtstagstorte herum.
    grafik: felix vio-grütsch

    Als Europa noch jung war, war sie eine Schönheit. Jetzt, zum 60er, stochern einige in ihrer Geburtstagstorte herum.

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