St. Pölten – Die niederösterreichische Polizei soll vor einer wichtigen Personalentscheidung stehen. Wie der "Kurier" Donnerstagabend berichtete, soll der niederösterreichische Landespolizeidirektor Franz Prucher in Pension gehen und ihm der amtierende Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler nachfolgen. Das Innenministerium dementierte.

Der niederösterreichische Landespolizeidirektor habe noch keine Erklärung über seinen Ruhestand vorgelegt, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck auf APA-Anfrage. "Damit ist aktuell auch noch keine Grundlage für all diese Gerüchte gegeben." Unabhängig davon wäre ein Besetzungsverfahren erst nach Freiwerden einer Planstelle mit einer entsprechend öffentlichen Ausschreibung und einem darauf folgenden Vergabeverfahren möglich, meinte Grundböck.

Die Funktionsperiode von Prucher würde allerdings plangemäß mit Ende August 2017 (fünf Jahre nach seiner Bestellung) auslaufen. Laut "Kurier" hat sich unter zahlreichen Namen, die zuletzt für Pruchers Nachfolge gehandelt werden, Kogler nun als aussichtsreichster Kandidat heraus kristallisiert. Das wäre allerdings sehr ungewöhnlich, da es sich um einen Karriererückschritt handeln würde.

Laut Ö1 gibt es drei Kandidaten: Pruchers Stellvertreter Franz Popp, Cobra-Chef Bernhard Treibenreif und eben Kogler. Die Besetzung des Landespolizeidirektors muss im Einvernehmen mit dem Landeshauptmann oder mit der Landeshauptfrau erfolgen: Kogler galt als enger Vertrauter der früheren Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die am Samstag die Nachfolge von Erwin Pröll antritt.

Mehrere Namen im Gespräch

Wenn Kogler nach Niederösterreich gehen sollte – auch sein Vertrag läuft bald aus, er übernahm das Amt des Generaldirektors für öffentliche Sicherheit am 1. Jänner 2013 -, ist die Position eines der höchsten Ämter im Polizeiapparat vakant. Die Frage seiner Nachfolge ist daher besonders brisant. Dabei fällt häufig der Name Helmut Tomac.

Der Tiroler Landespolizeidirektor wird als ehrgeizig beschrieben und war Kabinettsmitarbeiter im Innenministerium in der Zeit des nunmehrigen Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (ÖVP).

Außenseiterchancen auf das Amt hat scheinbar auch die amtierende Kärntner Polizeidirektorin Michaela Kohlweiß. Als einzige Frau in der Riege der Landespolizeidirektoren wird auch sie als Koglers Nachfolgerin gehandhabt. Als weiterer Kandidat wird der stellvertretende Direktor des Bundeskriminalamtes (BK), Michael Fischer, gehandelt.

Ambitionen zeigte auch Fischers Kollege Gerhard Lang, Abteilungsleiter im Bundeskriminalamt. Lang ist öffentlich präsent, zeichnete er sich doch auch für das Projekt "Gemeinsam sicher" im Innenministerium verantwortlich. Allerdings geriet Lang erst kürzlich in die Kritik, weil im Sicherheitsmagazin "Österreich sicher" ein Porträt Langs als "entgeltliche Einschaltung" gekennzeichnet war. Der Vorwurf wurde laut, dass der Artikel vom Innenministerium finanziert wurde. Das Innenministerium dementierte, die Kennzeichnung "entgeltliche Einschaltung" sei "irrtümlich" platziert gewesen, es habe sich um einen redaktionellen Bericht gehandelt.

Kein Kommentar von Sobotka

Vonseiten des Innenministeriums wurden die kolportierten Personalrochaden dementiert. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) betonte im Ö1-Interview, dass diese Positionen noch nicht ausgeschrieben seien, daher gebe es von seiner Seite "keinen Kommentar". "Das ist alles nur einer Gerüchteküche zuzuschreiben", meinte auch Gewerkschaftsvorsitzender Hermann Greylinger (Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, FSG) auf APA-Anfrage.

(APA, red 24.3.2017)