1.000 Euro Rückkehrprämie

Einserkastl23. März 2017, 17:52
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Es ist realistisch, die Rückkehr von Flüchtlingen mit einer erhöhten Prämie zu fördern

Innenminister Wolfgang Sobotka will Flüchtlingen ohne Chance auf Asyl 1.000 Euro geben, wenn sie freiwillig zurückkehren.

Die Satirewebsite Die Tagespresse.com hat daraus die Schlagzeile "Regierung bietet Sobotka 1.000 Euro für die Rückkehr nach St. Pölten" gemacht.

Das ist ziemlich lustig, und an Minister Sobotka gibt es einiges zu kritisieren. Er sieht seine Aufgabe offenbar als Störenfried in der Koalition, und seine Ideen für weitgehende Einschränkungen des Demonstrationsrechts sind einfach jenseitig.

Die Idee, den Flüchtlingen die Rückkehr mit einer erhöhten Prämie (bisher waren es 500 Euro) zu erleichtern, ist trotzdem vernünftig.

Es sind bei weitem nicht alle, die mit der großen Welle 2015/16 kamen, echte Kriegsflüchtlinge. Von denen, die im zweiten Halbjahr 2015 kamen, sind etwa ein Drittel Syrer und Iraker, dann kommen schon die Afghanen, Pakistanis, und Menschen aus Subsahara-Ländern. 2016 stellten Afghanen die meisten Asylanträge (11.742), die Syrer lagen nur an zweiter Stelle.

Pakistan, Afghanistan, der Irak sind von Gewalt gezeichnet, aber es gibt halbwegs sichere Landesteile. In anderen Ländern ist das Hauptmotiv für die Flucht die Armut. Die meisten, die von dort kommen, haben keine Chance, in Europa ein Auskommen zu finden. Es ist realistisch, ihre Rückkehr zu fördern. (Hans Rauscher, 23.3.2017)

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