Graz – Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ in Graz sind beinahe am Ziel angelangt: Die Grazer Volkspartei will am Donnerstag im Vorstand ihren neuen Stadtrat küren und danach der Öffentlichkeit vorstellen. Die schwarz-blaue Koalition dürfte Mitte kommender Woche präsentiert werden, erklärte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) am Mittwoch auf Anfrage.

Wer als neuer Stadtrat von Nagl vorgeschlagen wird, wollte er am Mittwoch noch nicht verraten: "Wir haben bis jetzt mit der Entscheidung zugewartet und beobachtet, wie die Verhandlungen laufen und welche Ressorts wir nun letzten Endes zu besetzen haben. Ich kann nur soviel verraten, die Person, die ich morgen dem Parteipräsidium, dem Vorstand und dem Klub vorschlagen werde, ist hoch qualifiziert und wird mit Feuereifer die Ressorts erfüllen." Die Ressortverteilungen will Nagl erst kommende Woche vorstellen – "wenn alles unter Dach und Fach ist". Aber es würden noch einige Verhandlungsrunden fehlen. Voraussichtlich um den 28. März soll die Koalition stehen, sagte der Bürgermeister. Vorher wolle er aber auch noch mit der KPÖ und den Grünen reden – "das gehört sich so".

Wohnressort geht wahrscheinlich an FPÖ

Dass Nagl Elke Kahr (KPÖ) noch mitteilen muss, dass das Wohnressort nach Jahren voraussichtlich nicht mehr den Kommunisten, sondern wohl der FPÖ zufällt, sieht er als logischen Schluss: "Falls wir zusammenkommen (ÖVP und FPÖ, Anm.), wird das kein Wunder mehr sein. Die KPÖ hat aber zwei Stadtsenatssitze. Ich werde eine Gesamtlösung finden, mit der wird aber nicht jeder glücklich sein. Die Chance hatte Kahr und die KPÖ im Herbst vertan. Sie hätten einfach zeigen können, dass sie Hauptverantwortung tragen. Sich jetzt im Nachhinein beschweren oder mit Drohungen zu kommen – wie in den letzten Tagen – ist etwas eigenartig. Es gibt eine Demokratie und der Gemeinderat wird dann zuteilen."

Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer erklärte auf APA-Anfrage, dass eine schwarz-blaue Koalition in Graz eine "Entscheidung der Grazer Volkspartei" sei: "Natürlich stehe ich dahinter. Es war ja letztlich auch die einzige Möglichkeit, nachdem sowohl die Grünen als auch die Kommunisten gegen das Murkraftwerk sind und sich selber aus dem Spiel genommen haben und die SPÖ nicht mehr im Stadtrat vertreten ist. Eine Koalitionsbildung war daher schwer möglich. Entscheidend ist, dass sie zu einem guten Programm für Graz kommen und dass sie sich vornehmen, die fünf Jahre durchzuarbeiten, sonst wird es langsam lächerlich. Die letzte Periode war so gesehen kein gutes Beispiel." (APA, 22.3.2017)