Mazedonien: Ivanov sagt Treffen mit Hahn ab

21. März 2017, 14:58
582 Postings

Parlamentsführung berät über Fortsetzung der konstituierenden Sitzung

Skopje – Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov hat ein für Dienstagnachmittag geplantes Treffen mit dem EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn abgesagt. Der Staatschef befinde sich noch in Ungarn und werde erst in den Abendstunden zurückkehren, teilte sein Kabinett mit.

Medien hatten zuvor berichtet, Hahn werde versuchen, Ivanov zu überreden, Oppositionschef Zoran Zaev doch mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Der Präsident hatte dies bisher wiederholt abgelehnt. Er begründete dies mit dem Regierungsprogramm Zaevs, das laut Ivanov die Einheit Mazedoniens gefährdet. Gemeint ist damit vor allem die geplante Einführung von Albanisch als zweite Amtssprache.

Bestätigung auch ohne Ivanov möglich

Europarlamentarier Edvard Kukan, der sich zusammen mit den Parlamentsabgeordneten Ivo Vajgl und Knut Fleckenstein ebenfalls in Skopje aufhält, erklärte unterdessen, dass er von Außenminister Nikola Poposki die Zusicherung erhalten habe, dass die Parlamentsmehrheit eine neue Regierung auch an Ivanov vorbei bestätigen könnte. Die Verfassung würde eine solche Möglichkeit zulassen.

Die Sozialisten Zaevs hatten sich für eine neue Regierungskoalition die Unterstützung von drei von vier albanischen Parlamentsparteien gesichert und verfügen derzeit über 67 von 120 Parlamentssitzen. Die Parlamentsführung soll heute über die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung beraten, bei der ein neuer Parlamentspräsident gewählt werden soll.

Die Parlamentswahlen waren am 11. Dezember abgehalten worden. Die seit 2006 regierende VMRO-DPMNE hatte die Wahlen mit 51 Sitzen knapp gewonnen. Ihrem Chef Nikola Gruevski war es im Jänner allerdings nicht gelungen, Partner für eine neue Regierung zu finden. (APA, 21.3.2017)

    Share if you care.