Häupl: KAV wird nicht ausgegliedert

21. März 2017, 13:14
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Nähere Details könnten bei Wiener SPÖ-Klubklausur genannt werden – Personelle Änderungen in der Stadtregierung laut Häupl "fürs Erste abgeschlossen"

Wien – Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat angekündigt, dass der städtische Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) nicht vollständig ausgegliedert werden wird. "Eine reine Ausgliederung wird es nicht sein", verriet Häupl am Dienstag. Der KAV soll jedenfalls Personalhoheit erhalten. Die neue Struktur sei bereits "in etwa" erarbeitet. Das Konzept müsse aber noch politisch – auch mit dem grünen Koalitionspartner – abgestimmt werden. Auf fachlicher Ebene sei das geschehen.

Verwirrung herrschte darüber, ob schon im Rahmen der Klubtagung der Wiener SPÖ am Donnerstag und Freitag in Floridsdorf Details zur neuen KAV-Struktur präsentiert werden. Häupl sagte, die zuständige Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) werde auf Basis eines Gutachtens ihren Vorschlag unterbreiten. Deren Sprecher wollte das am Dienstag auf STANDARD-Anfrage weder bestätigen noch dementieren.

Über den Rausschmiss von KAV-Generaldirektor Udo Janßen zeigte sich Häupl nicht traurig. Er hoffe auf eine rasche Einigung zur Vertragsauflösung. Mit der Trennung habe die Stadt zugewartet, da man das Prozedere "menschlich und ordentlich" lösen wollte. Bei der Neuausschreibung für die Position rechnet Häupl mit "sehr vielen Bewerbungen". Diese soll erfolgen, sobald die neue Struktur des Spitalsträgers feststeht.

Häupl kandidiert bei Parteitag

Dass die Flügelkämpfe innerhalb seiner Partei bei der Klubtagung der Roten wieder offen ausbrechen, glaubt Häupl nicht. "Momentan habe ich den Eindruck, wir haben schon größere innerparteiliche Probleme gehabt", sagte der Stadtchef. Er bekräftigte am Dienstag erneut, beim Parteitag am 29. April wieder als Landesparteivorsitzender zu kandidieren. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig schloss eine Kampfabstimmung gegen Häupl aus. "Wenn er das so gesagt hat, bin ich sicher, dass er das auch so meint", sagte Häupl.

Nachfolge "in etwa" klar

Zur Nachfolgedebatte äußerte sich Häupl dennoch. Auf die Frage, ob er schon wisse, wer diese Person sei, antwortete Häupl: "In etwa schon." Details zum Fahrplan ließ er sich nicht entlocken. "Wenn ich sage, jetzt höre ich auf, jetzt übergebe ich, dann ist die Frage beantwortet. Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, dass mein Nachfolger jemand wird, der Wahlen gewinnt."

Personelle Änderungen in der Stadtregierung werde es vorerst nicht geben. "Das ist fürs Erste abgeschlossen", sagte Häupl. Zuletzt wurde darüber spekuliert, dass Häupl bis zum Landesparteitag noch Änderungen vornehmen könnte. (krud, 21.3.2017)

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