Supreme-Court-Kandidat Gorsuch stellt sich Marathonanhörung im US-Senat

Video21. März 2017, 11:29
1 Posting

Livestream zur Befragung seit 14.30 Uhr – Abstimmung über Trumps Wunschkandidaten wahrscheinlich erst im April

Washington – Das Bestätigungsverfahren von Neil Gorsuch, US-Präsident Donald Trumps Wunschkandidat als Richter am Supreme Court, hat am Montag mit Eröffnungserklärungen im Senat begonnen. Die Befragung des 49-Jährigen begann am Dienstag um 14.30 Uhr (MEZ). Sie wird am Dienstag vermutlich zehn Stunden dauern und sich anschließend über mehrere Tage ziehen.

pbs newshour

Die Abstimmung über ihn dürfte erst im April erfolgen. Zu rechnen hat Gorsuch mit kritischen Fragen von demokratischer Seite, etwa zur Unabhängigkeit der Justiz unter Präsident Trump.

Die Demokraten könnten eine Berufung Gorsuchs allenfalls durch Dauerreden (Filibuster) hinauszögern. Sollten die Republikaner allerdings die Regeln der notwendigen Mehrheiten ändern, fiele auch diese Option weg. Einen neuen konservativen Richter dauerhaft verhindern könnten sie aller Wahrscheinlichkeit nach nicht.

Seit dem Tod von Antonin Scalia vor einem Jahr ist einer der neun Richtersitze am Supreme Court vakant. Die Neubesetzung wurde zu einer Kraftprobe zwischen dem scheidenden Präsidenten Barack Obama und den Republikanern im Senat. Sie blockierten Obamas Kandidaten Merrick Garland mit dem Argument, erst sollten die Wähler eine Entscheidung treffen. (APA, red, 21.3.2017)

  • Artikelbild
    foto: ap photo/pablo martinez monsivais
Share if you care.