Hahn hält EU-Beitritt der Türkei für "immer unrealistischer"

21. März 2017, 05:59
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EU-Erweiterungskommissar: Türkei betreibt Abkehr von Europa

Brüssel/Ankara – Ein EU-Beitritt der Türkei wird nach Ansicht von Erweiterungskommissar Johannes Hahn "immer unrealistischer". Die Türkei bewege sich "seit längerem immer weiter weg von der EU", sagte Hahn der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. Der autoritäre Kurs von Präsident Recep Tayyip Erdogan und die geplante Verfassungsänderung in der Türkei hin zu einem Präsidialsystem seien "eine Abkehr von Europa".

Der Erweiterungskommissar schloss nicht aus, dass die EU-Staaten bald über einen möglichen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara beraten könnten. Im Dezember hätten sie sich zwar für eine Fortführung der Verhandlungen ausgesprochen. "Aber es kann jederzeit eine Neubewertung dieser Situation aufgrund aktueller Entwicklungen geben", sagte Hahn. Er wies zugleich die Nazivergleiche türkischer Politiker gegen die EU scharf zurück.

Keine Visafreiheit bei Kritikerverfolgung

Keine Chance sieht Hahn derzeit auch für die Einführung der Visa-Freiheit für Türken in der EU. Solange sich die Türkei weigere, wesentliche Kriterien zu erfüllen, wie etwa die Anpassung des Antiterrorgesetzes, das zur Zeit auch dazu verwendet werde, Opposition und Kritiker zu verfolgen, werde es keine Visafreiheit geben, sagte Hahn. (APA, AFP, 21.3.2017)

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