Dörflers Ersatzmitglied verzichtet nicht auf Mandat

16. März 2017, 09:43
129 Postings

Jutta Arztmann hat von den FPÖ-Nachfolgewünschen über die Medien erfahren. Sie will dem Wunsch der Partei nicht nachkommen und wird Bundesratsabgeordnete ohne Salär

Klagenfurt/Wien – Die 2013 als Ersatzmitglied für FPÖ-Bundesrat Gerhard Dörfler nominierte und gewählte Jutta Arztmann macht nicht, wie von der Partei gewünscht, Platz für den Wunschnachfolger Dietmar Rauter. Sie will auf ihr Bundesratsmandat nicht verzichten und wird damit Bundesrätin ohne Salär, gab sie am Donnerstag bekannt. Zudem kündigte sie ihren sofortigen Parteiaustritt an.

Sie habe erst aus den Medien über die Nachfolgewünsche der Kärntner FPÖ erfahren, so Arztmann. Die Landesparteiführung habe es nicht einmal für notwendig empfunden, mit ihr im Vorfeld zu sprechen. "Meine Meinung ist, dass diese Vorgangsweise wohl das Mindestmaß an Respekt und Wertschätzung mir als Person gegenüber gewesen wäre, habe ich mich doch über Jahrzehnte immer äußerst loyal und pflichtbewusst gegenüber der Partei verhalten."

"Aktives Zeichen für Sparsamkeit"

Sie werde als nächstgereihtes Mitglied auf der Bundesratsliste keine Verzichtserklärung unterschreiben, so Arztmann. Sie werde das Bundesratsmandat "lediglich formal annehmen" und somit auch auf die Bezüge verzichten. Das geschehe ohnehin automatisch durch ihr Nichterscheinen bei der Sitzung am Donnerstag. Ihre Begründung: "Ich setze mit diesem Schritt ein aktives Zeichen für Sparsamkeit und helfe der Republik Österreich zu sparen." Sie habe in den vergangenen Jahren erfolgreich in der Privatwirtschaft Fuß gefasst, es widerspreche ihren Wertevorstellungen, ein Politikergehalt zusätzlich anzunehmen.

Die FPÖ nimmt Arztmanns Entscheidung "mit Bedauern" zur Kenntnis. Wie der Kärntner FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz am Donnerstag in einer Aussendung sagte, werde diese Entscheidung von der Partei "weder weiter persönlich noch politisch kommentiert".

Die grüne Kärntner Landessprecherin Marion Mitsche sowie die grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic erklären sich in einer Presseaussendung solidarisch mit Arztmann. "Es ist unglaublich und empörend, dass die FPÖ Kärnten offenbar keine einzige Mandatarin in ihren Reihen dulden will", sagt Mitsche. (APA, red, 16.3.2017)

Share if you care.