Anfrage zu abgebrochenem Extremismusvortrag an Schule

14. März 2017, 12:46
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Parlamentarische Anfrage der Grünen und der FPÖ an Bildungsministerin Hammerschmid – SPÖ verlangt Aufklärung in Oberösterreich

Linz – Der nach einer Intervention eines FPÖ-Nationalratsabgeordneten abrupt beendete Extremismusvortrag an einer Linzer Schule sorgt weiter für Diskussionen. Die Grünen werden eine parlamentarische Anfrage an Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) einbringen. Das berichteten die "Oberösterreichischen Nachrichten".

Der Grünen-Bildungssprecher Harald Walser will in der Anfrage wissen, mit welcher Begründung der Direktor den Vortrag abgebrochen hat. Von der Ministerin selbst will er wissen, ob sie in den vorliegenden Powerpoint-Folien des Vortragenden Thomas Rammerstorfer Ansatzpunkte sieht, die einen Abbruch der Veranstaltung rechtfertigen würden. Der Abbruch sei "höchst ungewöhnlich", wird Walser zitiert. Zumal Rammerstorfer, er ist auch im Vorstand der Welser Grünen, seit vielen Jahren als Rechtsextremismusexperte Vorträge – auch für Schulklassen – gehalten habe.

Burschenschaften, Rechtsextremismus, FPÖ

Für einen Abbruch interveniert hatte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Roman Haider. Er hatte Anstoß daran genommen, dass Rammerstorfer in seinem Vortrag Burschenschaften, Rechtsextremismus und die FPÖ in Verbindung gesetzt habe. Er hat ebenso eine parlamentarische Anfrage gemeinsam mit FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer angekündigt, die aber noch nicht ausformuliert ist. Das Unterrichtsministerium hatte angekündigt, den Fall eingehend zu prüfen. Der Auftrag zur Überprüfung sei im Generalsekretariat eingegangen, heißt es aus dem Ministerium. Danach werde die Causa zu bewerten sein.

Auch in der oberösterreichischen Landesregierung ist der Abbruch des Schulvortrags Thema. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte eine Anfrage an Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Sie will von ihm eine genaue Dokumentation aller beim Landesschulrat getätigten Interventionen, die zum Abbruch des Vortrags geführt haben. Diese Dokumentation will sie öffentlich machen.

Dass sein Vortrag nach einer Stunde abgebrochen wurde, macht den Referenten selbst stutzig. "Die Schüler wussten rund fünf Wochen vorher, dass ich ein Referat über politischen Extremismus halten würde. Die Lehrer wussten es sogar schon Monate vorher", sagte Rammerstorfer der Zeitung. Aber niemand habe im Vorhinein seinen Auftritt Vortrag verhindert. (APA, 14.3.2017)

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