Große Personalrochade in der Salzburger SPÖ

    10. März 2017, 17:24
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    Nach Anklage gegen Bürgermeister Schaden baut SPÖ Team um. Einige Wechsel zwischen Stadt und Land erwartet

    Salzburg – Bis zu den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in der Stadt Salzburg ist es noch zwei Jahre hin. Unter dem Eindruck der Anklage gegen Bürgermeister Heinz Schaden im Zusammenhang mit der Übergabe von riskanten Zinsgeschäften der Stadt an das Land im Jahr 2007 legt sich die Stadt-SPÖ aber schon jetzt auf ihre personelle Ausrichtung fest. Die SPÖ hat 15 von 40 Gemeinderatsmandaten und den Bürgermeistersessel zu verteidigen.

    Ende März wird Gemeinderatsklubobmann Bernhard Auinger (43) von einer Bezirkskonferenz offiziell zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Auinger war von Schaden schon Mitte 2016 als Nachfolger genannt worden.

    Direktwahl

    Die frühzeitige Kür des als wirtschaftsnah bekannten Porsche-Betriebsrates für die Bürgermeisterdirektwahl hängt mit der Anklage gegen Schaden zusammen. Sollte dieser im Zusammenhang mit dem Finanzskandal verurteilt werden, ist sein Rücktritt wohl unausweichlich.

    Erfolgt dieser Rücktritt mehr als ein Jahr vor dem ordentlichen Wahltermin, dann muss in Salzburg der Bürgermeister – nicht aber der Gemeinderat – neu gewählt werden. Für diesen Fall will man gerüstet sein.

    Altbekannte Gesichter

    Bei der gleichen Bezirkskonferenz wird auch die Stadtliste der SPÖ für die Landtagswahlen im Frühjahr 2018 bestätigt. Spitzenkandidat wird erwartungsgemäß Parteichef und Landtagsklubobmann Walter Steidl (59) werden. Dahinter rangieren der 53-jährige Gemeinderat und Stadtparteichef der SPÖ, Michael Wanner, und die bisherige Stadtgemeinderätin Karin Dollinger (47).

    Dollinger soll im Landtag bleiben, Wanner in den Bundesrat wechseln, sagt ein SPÖ-Sprecher auf Anfrage des STANDARD.

    Kein Nationalratsmandat

    Während Dollinger und Wanner zum Land wechseln, dürfte Nicole Solarz (35) vom Landtag in die Stadt gehen. Sie soll Auinger als Gemeinderatsklubchefin folgen. Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (47) wird auf kommunaler Ebene bleiben. Das einzige neue Gesicht auf einem der vorderen Listenplätze ist die 33-jährige Michaela Schmidt. Die AK-Wirtschaftsreferentin ist die Tochter des langjährigen AK-Direktors Gerhard Schmidt und soll die rote Nationalratsliste in der Stadt anführen. Eine Chance auf ein Direktmandat hat sie nicht.

    Kommunaler Wohnbau

    Wie sich die nach der Schaden-Anklage verunsicherte Stadt-SPÖ inhaltlich positionieren will, bleibt vorerst vage. Auinger möchte die Erweiterungswünsche der Betriebe "rasch und unbürokratisch" bearbeiten und setzt auf moderne Technologien.

    Einzig im Bereich Wohnbau könnte es zu einer echten Neuerung kommen. Bürgermeisterkandidat Auinger schließt zumindest nicht aus, dass die Stadt selbst – an den Wohnbauträgern vorbei – wieder Wohnungen baut. Als Pilotprojekt könnten 20 Studentenwohnungen im Stadtteil Itzling entstehen. In Salzburg wäre Wohnbau jenseits der mächtigen Wohnbaugenossenschaften ein echter Tabubruch. (Thomas Neuhold, 10.3.2017)

    • Bürgermeisterkandidat der SPÖ für Salzburg: Bernhard Auinger.
      foto: apa/gindl

      Bürgermeisterkandidat der SPÖ für Salzburg: Bernhard Auinger.

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