OSZE ohne Medienbeauftragte: Österreich für Interimslösung

10. März 2017, 11:33
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OSZE-Vorsitz möchte Mandat von Mijatovic erneut zeitlich beschränkt verlängern

Wien – Die OSZE hat ab Samstag keinen Medienbeauftragten mehr. Die 57 Mitgliedsstaaten haben sich auf keine Nachfolge für die bisherige Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, geeinigt, wie am Freitag aus diplomatischen Kreisen verlautete. Um Mitternacht läuft das Mandat der seit 2010 amtierenden Bosnierin aus. Der österreichische OSZE-Vorsitz bemüht sich nun um eine Interimslösung.

Am Freitag sei den Teilnehmerstaaten vorgeschlagen worden, erneut eine zeitlich beschränkte Mandatsverlängerung von Mijatovic zu beschließen, "um einen sanften Übergang zu garantieren", hieß es aus diplomatischen Kreisen. Ein Zeitraum, um wie lange das Mandat verlängert werden soll, sei bewusst nicht genannt worden. Ziel sei aber, die Zeit der Interimslösung möglichst kurz zu halten, um die Personalie "endlich in trockene Tücher zu bringen". In Kreisen des österreichischen Vorsitz zeigte man sich "zuversichtlich", dass die Übergangslösung abgesegnet wird.

Einstimmigkeit notwendig

Mijatovics Mandat war eigentlich bereits vor einem Jahr nach zwei dreijährige Amtszeiten ausgelaufen. Da kein Konsens gefunden wurde, war die Bosnierin außertourlich um ein Jahr verlängert worden. Schwierig ist die Postenbesetzung deshalb, weil für die Bestellung Einstimmigkeit unter den 57 OSZE-Ländern nötig ist. Es reicht also, wenn ein Land dagegen ist, um das Verfahren zu blockieren.

Die Vakanz des Beauftragten für Medienfreiheit, der – einmal bestellt – eine vom OSZE-Generalsekretariat unabhängige Institution ist, kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. In mehreren OSZE-Mitgliedsländer stehen Journalisten zunehmend unter Druck. (APA, 10.3.2017)

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