Tschechiens Präsident Zeman kandidiert für zweite Amtszeit

9. März 2017, 21:01
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Entscheidung wurde erwartet – Wahlen im Jänner 2018 geplant

Prag – Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman hat seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt angekündigt. Zeman teilte dies laut dem Tschechischen Fernsehen am Donnerstagabend auf einer Feier mit seinen Anhängern auf der Prager Burg anlässlich des 4. Jahrestages seines Amtsantritts mit.

Die Entscheidung Zemans wurde allgemein erwartet, nachdem es in den letzten Monaten mehrere Anzeichen für eine erneute Kandidatur gab. Am Freitag wolle er die Kandidatur offiziell auf einer Pressekonferenz bekannt geben hieß es.

Zeman ist wegen seiner islamkritischen und russlandfreundlichen Haltung im eigenen Land nicht unumstritten. Die offenherzige deutsche Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte er einmal als "Unsinn" und "falschen Humanismus".

Vor vier Jahren war Zeman als erstes tschechisches Staatsoberhaupt nach einer Verfassungsänderung direkt vom Volk gewählt worden. Damals erzielte er gegen seinen konservativen Herausforderer Karel Schwarzenberg eine Zustimmung von 54,8 Prozent der Stimmen.

Der Präsident hat in Tschechien fast nur repräsentative Aufgaben, ernennt aber den Ministerpräsidenten und die Verfassungsrichter. Zeman war von 1998 bis 2002 Regierungschef für die Sozialdemokraten (CSSD). Nach seinem Parteiaustritt gründete er 2009 die linkspopulistische Partei der Bürgerrechte (SPO), die aber seither keine nennenswerten Wahlerfolge erzielte.

Die Präsidentenwahlen finden im Jänner 2018 statt. (APA, 9.3.2017)

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