Kein Zutritt für deutschen Abgeordneten auf Nato-Stützpunkt in Türkei

9. März 2017, 08:36
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Jan van Aken beklagt weitere Eskalation in Beziehungen zwischen Deutschland und Türkei

Berlin/Konya – Die Türkei hat dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken einen Besuch bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya verweigert. "Das Auswärtige Amt hat mir am Mittwoch mitgeteilt, die türkische Seite habe soeben telefonisch meinen Besuch abgelehnt", sagte der Außenpolitiker der "Welt". "Damit sucht die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland."

Bisher habe Ankara Besuchswünsche bei der Bundeswehr in der Türkei "schlicht ignoriert, jetzt sagen sie erstmals klipp und klar nein", kritisierte van Aken. Die Bundesregierung müsse jetzt schnell reagieren: Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten im Einsatz gehörten zur Grundbedingung einer Parlamentsarmee.

270 Bundeswehrsoldaten in der Türkei

Etwa 270 Bundeswehrsoldaten sind auf den Luftwaffenstützpunkten Konya und Incirlik in der Türkei am internationalen Anti-Terror-Einsatz gegen die Miliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.

Im Sommer war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften. Grund für die Verstimmung in der Türkei war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte. (APA, dpa, 9.3.2017)

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