USA brummen chinesischem Konzern Milliardenstrafe auf

8. März 2017, 11:02
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ZTE willigt in Milliardenzahlung wegen Embargo-Verstößen ein

Washington/Peking – Der chinesische Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter ZTE akzeptiert nach Verstößen gegen Iran-Sanktionen eine Milliardenstrafe in den USA. ZTE zahlt 892 Mio. Dollar (843,4 Mio. Euro) an Strafen und Bußgeldern. Zusätzliche 300 Mio. Dollar werden fällig, wenn der Konzern erneut gegen Regeln verstößt.

ZTE drohte ohne Einigung die Sanktion, keine Bauteile mehr von US-Firmen zu bekommen, was die Produktion lahmlegen würde. Der Vergleich, der noch vom zuständigen US-Gericht bestätigt werden muss, sieht eine dreijährige Bewährungsphase vor. Innerhalb dieses Zeitraums werden die Geschäfte von einem externen Prüfer überwacht.

Konflikt betlastet Beziehungen

Der Konflikt belastete schon länger das Verhältnis zwischen den USA und China. Er verstärkte auch den Fokus der chinesischen Regierung darauf, eigene Technologie zu entwickeln, um weniger von amerikanischer abhängig zu sein.

ZTE bekannte sich schuldig, US-Handelsrecht verletzt, Ermittlungen behindert und grundlegend falsche Angaben gemacht zu haben, wie das US-Justizministerium am Dienstag in Washington mit. Dem Smartphone-Hersteller war vorgeworfen worden, jahrelang auf illegale Weise US-Technologie in den Iran geliefert zu haben. Es ging dabei um amerikanische Komponenten, die in Netzwerktechnik von ZTE steckten. Bei den Ermittlungen kam ein System von Tarnfirmen zutage, mit dem die Lieferungen verschleiert werden sollten. Entscheidende Hinweise auch für die Verwicklung des Top-Managements sollen von einem beschlagnahmten Anwalts-Notebook gekommen sein.

Nach Erkenntnissen der Ermittler wurde in den Iran Telekom-Ausrüstung für 32 Mio. Dollar geliefert. Außerdem sei auch Technik nach Nordkorea gegangen. ZTE ist neben dem Geschäft als Netzwerk-Ausrüster auch einer der führenden Smartphone-Anbieter weltweit und in den USA.

Die ZTE-Lieferungen an den Iran waren erstmals 2012 bekanntgeworden, schon zuvor hatte ein Kongress-Ausschuss die Firma als Risiko für die nationale Sicherheit der USA bezeichnet. (APA, 8.3.2017)

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