Schwarz-blaue Koalitionsverhandlungen in Graz im Finale

7. März 2017, 12:52
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Thema Finanzen noch offen – "Gute und offene Gespräche"

Graz – Nach der Grazer Gemeinderatswahl am 5. Februar sind ein gutes Monat später die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen im Finale. Bis 6. April muss die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats stattfinden und es scheint, als ob man sich bei guten und offenen Gesprächen zwischen ÖVP und FPÖ einigen könnte, sagte ÖVP-Klubobfrau Daniela Gmeinbauer am Dienstag.

"Es müssen noch größere Kapitel besprochen werden: die Finanzen etwa sind noch offen", sagte Gmeinbauer im APA-Gespräch. Bisher habe man sich "freundschaftlich und auf Augenhöhe" mit dem möglichen neuen Koalitionspartner getroffen. Das Klima wolle man sich nicht von "Vermutungen in Medien vergiften lassen". Darum will man keine Details nach außen dringen lassen und "in Ruhe arbeiten". Sowohl die Ressortaufteilung als auch die Stadtratsposten seien noch offen: "Da gibt es weder Punkt noch Rufzeichen unter den Verhandlungen."

Kolportierte Namen

Kolportierte Namen für mögliche Nachfolger von Stadtrat Gerhard Rüsch wollte Gmeinbauer nicht bestätigen. Sie selbst nahm sich jedoch aus dem Rennen. JVP-Graz-Chefin Martina Kaufmann, die von Medien ins Spiel gebracht wurde, meinte: "Das ist eine Entscheidung des Bürgermeisters und des Präsidiums. Es würde mich zwar ehren, aber ich habe es derzeit eher nicht geplant." Sie hat erst vergangene Woche ihr Gewerbe angemeldet. Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, wollen die Partner gemeinsam bei einer Pressekonferenz die Details bekanntgeben. Ein Termin dafür stand vorerst nicht fest.

Ähnlich verschlossen gab sich auch die FPÖ: Mario Eustacchio wolle derzeit keine Stellungnahme zum Stand der Verhandlungen gegenüber Medien abgeben. Es gelte, was von Anfang an zwischen den Verhandlungsteams ausgemacht war, nämlich dass zwischendurch keine Meldungen über den Verhandlungsstand nach außen dringen: "Wenn es ein Verhandlungsergebnis gibt, wird es kommuniziert werden." (APA, 7.3.2017)

  • Stadtrat Mario Eustacchio (FPÖ, rechts) und Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) verhandeln über eine Koalition.
    foto: apa/scheriau

    Stadtrat Mario Eustacchio (FPÖ, rechts) und Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) verhandeln über eine Koalition.

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