Kein Asyl: Abschieben nur selten möglich

3. März 2017, 15:28
458 Postings

Abgelehnte Asylwerber vermehrt ins Herkunftsland abzuschieben, scheint aus heutiger Sicht wenig realistisch zu sein – viele kehren freiwillig zurück

Wien – Wer nicht hierbleiben darf, muss ausreisen: Das ist das Credo der Bundesregierung, die in Zukunft mehr Härte bei abgelehnten Asylwerbern zeigen will. Ein Blick auf aktuelle Zahlen zeigt aber, dass das nicht so einfach geht. Denn wie eine STANDARD-Recherche ergibt, werden derzeit praktisch nur jene Migranten abgeschoben, die gar nicht zu den Hauptasylantragstellern gehören. Oder anders gesagt: Abschiebungen in die Hauptasylländer sind derzeit fast nicht möglich.

Nur in Einzelfällen

In die Hauptasylländer Afghanistan, Syrien und Irak wird derzeit "nur in Einzelfällen" abgeschoben, heißt es im Innenministerium. Zwar gibt es sehr wohl zahlreiche freiwillige Rückkehrentscheidungen, was diese Länder angeht, eine zwangsweise Rückführung ist jedoch nur selten möglich.

Einerseits handelt es sich um Personen, die beispielsweise wegen einer Krankheit nicht abgeschoben werden können, andererseits stellen die Botschaften in den meisten Fällen die erforderlichen Heimreisezertifikate nicht aus, die Betroffenen haben somit keine Einreiseerlaubnis. Solange sich das nicht ändert, scheint eine deutliche Steigerung der zwangsweisen Rückführungen in die wichtigsten Herkunftsländer der Asylwerber also nicht sehr wahrscheinlich zu sein. Die EU-Kommission erhofft sich von einem kürzlich mit Kabul unterzeichneten Abkommen eine Erleichterung.

Zwar hat es im Vorjahr 2.298 Abschiebungen in Herkunftsländer gegeben. Dabei handelt es sich laut Innenministerium allerdings nicht um wichtige Asylländer wie Afghanistan oder Irak. Die meisten Abschiebungen erfolgten im Vorjahr in die Russische Föderation, gefolgt vom Kosovo und Georgien.

Rekord bei Rückkehr

Was die freiwillige Rückkehr ins Herkunftsland betrifft, gab es im Jahr 2016 einen neuen Rekord: Laut der Internationalen Organisation für Migration kehrten im Vorjahr 4.812 Menschen freiwillig zurück – es gab also doppelt so viele freiwillige Rückkehrentscheidungen wie zwangsweise Außerlandesbringungen. Die mit Abstand meisten freiwilligen Rückreisefälle gab es in den Irak, gefolgt von Afghanistan und dem Iran.

Im Vorjahr gab es insgesamt 12.557 rechtskräftig negative Asylentscheidungen. Die meisten davon betrafen Afghanistan, gefolgt von Pakistan, Nigeria und Irak. Rechtskräftige Ausreiseentscheidungen betreffen neben abgelehnten Asylsuchenden aber auch Zugewanderte, die nicht über die Asylschiene eingereist sind. (Maria Sterkl, 3.3.2017)

  • Die meisten abgelehnten Asylwerber kehren freiwillig ins Herkunftsland zurück. Abschiebungen sind nur selten möglich.
    foto: ap fotograf: patrick seeger

    Die meisten abgelehnten Asylwerber kehren freiwillig ins Herkunftsland zurück. Abschiebungen sind nur selten möglich.

Share if you care.